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Soldatengesetz – SG
(1) 1Der Soldat hat
alles in seinen Kräften Stehende zu tun, um seine Gesundheit zu erhalten oder
wiederherzustellen.
2Er darf seine Gesundheit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig beeinträchtigen.
2Er darf seine Gesundheit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig beeinträchtigen.
(2) 1Der Soldat muss
ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen nur dann dulden, wenn sie
3In den Fällen des Satzes 1 Nummer 1 bleibt § 25 Absatz 3 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes unberührt.
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der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen oder
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der Feststellung seiner Dienst- oder Verwendungsfähigkeit dienen.
3In den Fällen des Satzes 1 Nummer 1 bleibt § 25 Absatz 3 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes unberührt.
(3) Einfache ärztliche Maßnahmen wie Blutentnahmen aus
Kapillaren oder peripheren Venen und röntgenologische Untersuchungen hat der
Soldat zu dulden.
(4) 1Lehnt der Soldat
eine zumutbare ärztliche Maßnahme ab und wird dadurch seine Dienst- oder
Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt, kann ihm die Versorgung insoweit versagt
werden.
2Nicht zumutbar ist eine ärztliche Maßnahme, die mit einer erheblichen Gefahr für Leben oder Gesundheit verbunden ist.
2Nicht zumutbar ist eine ärztliche Maßnahme, die mit einer erheblichen Gefahr für Leben oder Gesundheit verbunden ist.
(5) 1Die Rechte des
Patienten nach § 630c Absatz 2 und 4 sowie den §§ 630d und 630e des
Bürgerlichen Gesetzbuchs gelten für Soldaten entsprechend;
§ 630c Absatz 2 Satz
3 des Bürgerlichen
Gesetzbuchs ist auch im Disziplinarverfahren
anzuwenden.
2Die §§ 630d und 630e des Bürgerlichen Gesetzbuchs gelten nicht entsprechend, sofern die Absätze 2 und 3 einer entsprechenden Anwendung entgegenstehen.
2Die §§ 630d und 630e des Bürgerlichen Gesetzbuchs gelten nicht entsprechend, sofern die Absätze 2 und 3 einer entsprechenden Anwendung entgegenstehen.
Neugefasst durch Bek. v. 30.5.2005 I 1482;
zuletzt geändert Art. 5 G v. 9.1.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026