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Offshore-Bergverordnung – OffshoreBergV
(1) 1Der Unternehmer
hat im Fall eines schweren Unfalls alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um
eine Eskalation des schweren Unfalls zu verhindern und seine Folgen zu
begrenzen.
2Er hat insbesondere unverzüglich die im internen Notfalleinsatzplan vorgesehenen Maßnahmen zu ergreifen, soweit sie der Situation angemessen sind.
2Er hat insbesondere unverzüglich die im internen Notfalleinsatzplan vorgesehenen Maßnahmen zu ergreifen, soweit sie der Situation angemessen sind.
(2) 1Der Unternehmer
hat geeignete Maßnahmen zu ergreifen, wenn sein Betrieb eine unmittelbare
Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellt oder das Risiko eines schweren
Unfalls erheblich erhöht.
2Eine solche Maßnahme kann auch die vollständige oder teilweise Einstellung des Betriebs sein, bis die Gefahr oder das Risiko angemessen beherrscht ist.
3Werden derartige Maßnahmen getroffen, so unterrichtet der Unternehmer die zuständige Behörde unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 24 Stunden, hierüber.
2Eine solche Maßnahme kann auch die vollständige oder teilweise Einstellung des Betriebs sein, bis die Gefahr oder das Risiko angemessen beherrscht ist.
3Werden derartige Maßnahmen getroffen, so unterrichtet der Unternehmer die zuständige Behörde unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 24 Stunden, hierüber.
(3) Weitergehende Verpflichtungen nach dem
Bundesberggesetz oder anderen Vorschriften bleiben unberührt.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ Kapitel 2 (§§ 40
bis 67):
Zur Anwendung vgl. § 69 Abs.
2 +++)
Geändert durch Art. 12 V v. 29.11.2018 I 2034;
2021 I 5261
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026