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Offshore-Bergverordnung – OffshoreBergV
(1) 1Der Unternehmer
hat eine Mitteilung über den kombinierten Betrieb nach Anlage 1 Nummer
7 zu erstellen.
2Sind an einem kombinierten Betrieb mehrere Unternehmer beteiligt, so haben sie die Mitteilung gemeinsam zu erstellen.
2Sind an einem kombinierten Betrieb mehrere Unternehmer beteiligt, so haben sie die Mitteilung gemeinsam zu erstellen.
(2) 1Der Unternehmer,
der die Mitteilung vorgelegt hat, hat die zuständige Behörde unverzüglich über
alle Änderungen der Grundlage, auf der die ursprüngliche Mitteilung erstellt
wurde, einschließlich physischer Änderungen, dem Austausch einer Plattform oder
angebundenen Einrichtung, neuer Erkenntnisse, neuer Techniken oder Änderungen
am Betriebsmanagement, zu unterrichten.
2Die zuständige Behörde prüft die Änderungen und ergreift erforderlichenfalls geeignete Maßnahmen.
2Die zuständige Behörde prüft die Änderungen und ergreift erforderlichenfalls geeignete Maßnahmen.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ Kapitel 2 (§§ 40
bis 67):
Zur Anwendung vgl. § 69 Abs.
2 +++)
(+++ § 50: Zur Anwendung vgl. § 72 +++)
(+++ § 50: Zur Anwendung vgl. § 72 +++)
Geändert durch Art. 12 V v. 29.11.2018 I 2034;
2021 I 5261
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026