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Offshore-Bergverordnung – OffshoreBergV
(1) 1Diese Verordnung
ist für die Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung von Bodenschätzen im Gebiet
der Küstengewässer und des Festlandsockels der Bundesrepublik Deutschland
(Offshore-Bereich) und die damit verbundenen Tätigkeiten und Einrichtungen
sowie, soweit es in dieser Verordnung bestimmt ist, für Transit-Rohrleitungen
anzuwenden.
2Sie ist nicht anzuwenden auf Horizontalbohrungen, die vom Festland aus vorgenommen werden und unter ein Küstengewässer reichen.
2Sie ist nicht anzuwenden auf Horizontalbohrungen, die vom Festland aus vorgenommen werden und unter ein Küstengewässer reichen.
(2) Die Verordnung ist zudem entsprechend anzuwenden,
soweit dies in § 69
ausdrücklich bestimmt ist,
- 1.
-
für das Untersuchen des Untergrundes auf seine Eignung zur Errichtung von Untergrundspeichern im Offshore-Bereich und
- 2.
-
für das Errichten und Betreiben von Untergrundspeichern im Offshore-Bereich.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ Kapitel 1 (§§ 1
bis 39):
Zur Anwendung vgl. § 69 Abs.
1 +++)
Geändert durch Art. 12 V v. 29.11.2018 I 2034;
2021 I 5261
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026