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Offshore-Bergverordnung – OffshoreBergV
(1) 1Der Unternehmer
hat Plattformen zur Gewährleistung der Sicherheit des Schiffsverkehrs mit den
erforderlichen Schifffahrtszeichen zu kennzeichnen und deren ordnungsgemäßen
Betrieb sicherzustellen.
2Maßgebend für die Kennzeichnung ist die Empfehlung
O-139 des Internationalen Verbandes der Seezeichenverwaltungen (IALA) vom 4. Dezember 2008 in der Fassung vom 13. Dezember 2013*.
2Maßgebend für die Kennzeichnung ist die Empfehlung
O-139 des Internationalen Verbandes der Seezeichenverwaltungen (IALA) vom 4. Dezember 2008 in der Fassung vom 13. Dezember 2013*.
(2) 1Der Unternehmer
hat Ankertonnen, Bojen und sonstige Schwimmer, die im Zusammenhang mit einer
Plattform ausgebracht sind und die im Fall ihres Vertreibens wegen ihrer Größe
und Bauart eine Gefahr für die Schifffahrt darstellen, so zu kennzeichnen, dass
sie bei Tag und Nacht gut sichtbar sind.
2Gesunkene oder unkontrolliert treibende Gegenstände, die eine Beeinträchtigung oder Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs darstellen, hat er unverzüglich zu kennzeichnen.
2Gesunkene oder unkontrolliert treibende Gegenstände, die eine Beeinträchtigung oder Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs darstellen, hat er unverzüglich zu kennzeichnen.
(3) 1Der Unternehmer
hat Bohrungen außerhalb von Plattformen so herzurichten und zu bezeichnen, dass
die Sicherheit des Schiffsverkehrs gewährleistet ist.
2Maßgebend für die Bezeichnung ist die Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3209; 1999 I S. 193) in der jeweils geltenden Fassung.
2Maßgebend für die Bezeichnung ist die Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3209; 1999 I S. 193) in der jeweils geltenden Fassung.
(4) 1Der Unternehmer
hat Plattformen und andere Einrichtungen, deren höchste Bauwerksspitze eine
Höhe von 100 Metern über der Wasseroberfläche überschreitet, als
Luftfahrthindernis zu kennzeichnen.
2Für die Kennzeichnung gelten die einschlägigen luftrechtlichen Vorschriften, insbesondere die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen vom 2. September 2004 (BAnz. S. 19 937) in der jeweils geltenden Fassung.
2Für die Kennzeichnung gelten die einschlägigen luftrechtlichen Vorschriften, insbesondere die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen vom 2. September 2004 (BAnz. S. 19 937) in der jeweils geltenden Fassung.
(5) Der Unternehmer hat der Flugsicherungsorganisation
nach § 31b Absatz 1 Satz
1 des
Luftverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom
10. Mai 2007 (BGBl. I S. 698), das zuletzt durch Artikel 1 des
Gesetzes vom 28. Juni 2016 (BGBl. I S. 1548) geändert worden ist,
- 1.
-
auf Anfrage Auskunft zu bestehenden Plattformen zu erteilen und
- 2.
-
neue Plattformen möglichst vier Wochen vor Beginn der Errichtung zur Veröffentlichung im Luftfahrthandbuch anzuzeigen; der Anzeige sind Angaben zur geographischen Position und Höhe der Plattform beizufügen.
(6) 1Der Unternehmer
hat die Schifffahrtszeichen und die Hinderniskennzeichnung für die Luftfahrt in
betriebssicherem Zustand zu halten.
2Für die Aufrechterhaltung ihrer Energieversorgung hat er eine unabhängige Not-Energiequelle zur Verfügung zu stellen, die selbsttätig die Versorgung bei Ausfall der für den Normalbetrieb benutzten Energiequelle übernimmt.
3Bei regelmäßig mit Personen besetzten Plattformen hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass Funktionsstörungen der Schifffahrts- und Hinderniskennzeichnung und Störungen ihrer Stromversorgung in den Kontrollräumen der Plattform akustisch oder optisch angezeigt werden.
2Für die Aufrechterhaltung ihrer Energieversorgung hat er eine unabhängige Not-Energiequelle zur Verfügung zu stellen, die selbsttätig die Versorgung bei Ausfall der für den Normalbetrieb benutzten Energiequelle übernimmt.
3Bei regelmäßig mit Personen besetzten Plattformen hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass Funktionsstörungen der Schifffahrts- und Hinderniskennzeichnung und Störungen ihrer Stromversorgung in den Kontrollräumen der Plattform akustisch oder optisch angezeigt werden.
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Abrufbar unter
http://www.iala-aism.org/products/publications/1507091219/marking-of-man-made-offshore-structures-139.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ Kapitel 1 (§§ 1
bis 39):
Zur Anwendung vgl. § 69 Abs.
1 +++)
Geändert durch Art. 12 V v. 29.11.2018 I 2034;
2021 I 5261
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026