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Offshore-Bergverordnung – OffshoreBergV
(1) Zur Gewährleistung von Sicherheit und
Gesundheitsschutz der Beschäftigten hat der Unternehmer die Vorschriften der
Allgemeinen Bundesbergverordnung vom 23. Oktober 1995 (BGBl. I S. 1466) in der jeweils geltenden Fassung und der
Gesundheitsschutz-Bergverordnung in der jeweils geltenden Fassung zu beachten,
sofern sich aus dieser Verordnung nichts anderes ergibt.
(2) 1Der Unternehmer
hat dafür zu sorgen, dass abweichend von § 5 Absatz 1 Nummer
2 der Allgemeinen Bundesbergverordnung in
dem Betrieb wenigstens eine verantwortliche Person im Sinne der
§§ 58
bis 62
des Bundesberggesetzes
anwesend ist und Aufsicht führt, solange dort gearbeitet wird.
2Diese Person darf den Betrieb erst verlassen, nachdem sie sich vergewissert hat, dass eine andere verantwortliche Person anwesend ist und die Aufsicht übernommen hat.
3Im Übrigen ist für die Beaufsichtigung § 5 der Allgemeinen Bundesbergverordnung anzuwenden.
2Diese Person darf den Betrieb erst verlassen, nachdem sie sich vergewissert hat, dass eine andere verantwortliche Person anwesend ist und die Aufsicht übernommen hat.
3Im Übrigen ist für die Beaufsichtigung § 5 der Allgemeinen Bundesbergverordnung anzuwenden.
(3) 1Die Beschäftigten
haben bei der Ausübung und Wahrnehmung ihrer betrieblichen Tätigkeiten die zur
Sicherheit und Ordnung im Betrieb gegebenen Anweisungen des Unternehmers und
der verantwortlichen Personen sowie die sie jeweils betreffenden Teile der
Betriebsanweisungen zu befolgen.
2Beschäftigte, die im Betrieb eine Gefahr für Leben oder Gesundheit von Personen, für die Plattform und für andere Einrichtungen oder die Gefahr eines schweren Umweltvorfalls erkennen, müssen, wenn sie die Gefahr nicht abwenden können, gefährdete Personen warnen und unverzüglich die nächsterreichbare verantwortliche Person benachrichtigen.
3§ 21 der Allgemeinen Bundesbergverordnung bleibt unberührt.
2Beschäftigte, die im Betrieb eine Gefahr für Leben oder Gesundheit von Personen, für die Plattform und für andere Einrichtungen oder die Gefahr eines schweren Umweltvorfalls erkennen, müssen, wenn sie die Gefahr nicht abwenden können, gefährdete Personen warnen und unverzüglich die nächsterreichbare verantwortliche Person benachrichtigen.
3§ 21 der Allgemeinen Bundesbergverordnung bleibt unberührt.
(4) In dem Betrieb und der zugehörigen Landbasis hat
der Unternehmer Listen zu führen, in denen die Zahl und die Namen der auf jeder
Plattform anwesenden Personen enthalten sind.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ Kapitel 1 (§§ 1
bis 39):
Zur Anwendung vgl. § 69 Abs.
1 +++)
(+++ § 17 Abs. 3: Zur Anwendung vgl. § 3 Abs. 3 +++)
(+++ § 17 Abs. 3: Zur Anwendung vgl. § 3 Abs. 3 +++)
Geändert durch Art. 12 V v. 29.11.2018 I 2034;
2021 I 5261
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026