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Offshore-Bergverordnung – OffshoreBergV
(1) Vor der Verlegung des Standortes einer Plattform
hat der Unternehmer die Mitteilung über die Standortverlegung nach den Vorgaben
der Anlage 1 Nummer 1 zu erstellen.
(2) Der Unternehmer ist verpflichtet, der zuständigen
Behörde die Mitteilung so frühzeitig zu übermitteln, dass er die Stellungnahme
der zuständigen Behörde hierzu bei der Ausarbeitung des Berichts über ernste
Gefahren umfassend berücksichtigen kann.
(3) Über wesentliche Änderungen, die vor Einreichung
des Berichts über ernste Gefahren Auswirkungen auf die Mitteilung über die
Standortverlegung haben, hat der Unternehmer die zuständige Behörde
unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ Kapitel 2 (§§ 40
bis 67):
Zur Anwendung vgl. § 69 Abs.
2 +++)
(+++ § 51: Zur Anwendung vgl. § 72 +++)
(+++ § 51: Zur Anwendung vgl. § 72 +++)
Geändert durch Art. 12 V v. 29.11.2018 I 2034;
2021 I 5261
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026