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Offshore-Bergverordnung – OffshoreBergV
(1) 1Der Unternehmer
hat einen Bericht über ernste Gefahren für Plattformen und angebundene
Einrichtungen zu erstellen und diesen regelmäßig, spätestens bei der Vorlage
eines neuen Betriebsplans und insbesondere bei Änderungen der Grundlage, auf
der der ursprüngliche Bericht zugelassen wurde, einschließlich physischen
Änderungen, neuen Erkenntnissen, neuen Techniken oder Änderungen am
Betriebsmanagement, oder bei Abbau einer Plattform zu aktualisieren.
2Der Bericht enthält
2Der Bericht enthält
- 1.
-
die in Anlage 1 Nummer 2 festgelegten Informationen,
- 2.
-
das Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle nach § 44,
- 3.
-
eine Beschreibung des Sicherheits- und Umweltmanagementsystems nach § 45 Absatz 2 einschließlich aller Informationen über das Sicherheits- und Umweltmanagementsystem, die für die Förderplattform relevant sind,
- 4.
-
die Beschreibung der Systeme der unabhängigen Überprüfung nach § 46,
- 5.
-
den internen Notfalleinsatzplan nach § 48 und
- 6.
-
gegebenenfalls die Information zu einer wesentlichen Änderung oder eines Abbaus einer Plattform nach Anlage 1 Nummer 6.
(2) Für den Bericht über ernste Gefahren für
Plattformen, die anderen Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten als der
Förderung dienen, ist Absatz
1 mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Bericht anstelle
der Informationen nach Anlage 1 Nummer 2 die Informationen nach Anlage
1 Nummer
3 enthält.
(3) Die Vertreter der Arbeitnehmer werden in den
wesentlichen Phasen der Erstellung des Berichts angehört.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ Kapitel 2 (§§ 40
bis 67):
Zur Anwendung vgl. § 69 Abs.
2 +++)
(+++ § 43: Zur Anwendung vgl. § 72 +++)
(+++ § 43: Zur Anwendung vgl. § 72 +++)
Geändert durch Art. 12 V v. 29.11.2018 I 2034;
2021 I 5261
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026