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Offshore-Bergverordnung – OffshoreBergV
(1) 1Der Unternehmer
hat dafür zu sorgen, dass durch seine Tätigkeiten und Einrichtungen Kabel und
Rohrleitungen, die auf oder im Meeresgrund verlegt worden sind
(Unterwasser-Leitungsinfrastruktur), nicht gefährdet werden und die
Durchführung notwendiger Instandsetzungsarbeiten an
Unterwasser-Leitungsinfrastruktur gewährleistet ist.
2In einem Schutzbereich von einer Seemeile beiderseits einer auf den Seekarten eingetragenen oder anderweitig bekannten Trasse einer Unterwasser-Leitungsinfrastruktur dürfen Einrichtungen und Tätigkeiten nur nach Anhörung des Betreibers der Unterwasser-Leitungsinfrastruktur zugelassen werden; für die Errichtung von Plattformen gilt ein Schutzbereich von zwei Seemeilen.
3Satz 2 ist nicht auf Tätigkeiten anzuwenden, die ihrer Natur nach nicht zu Gefährdungen von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur führen können.
2In einem Schutzbereich von einer Seemeile beiderseits einer auf den Seekarten eingetragenen oder anderweitig bekannten Trasse einer Unterwasser-Leitungsinfrastruktur dürfen Einrichtungen und Tätigkeiten nur nach Anhörung des Betreibers der Unterwasser-Leitungsinfrastruktur zugelassen werden; für die Errichtung von Plattformen gilt ein Schutzbereich von zwei Seemeilen.
3Satz 2 ist nicht auf Tätigkeiten anzuwenden, die ihrer Natur nach nicht zu Gefährdungen von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur führen können.
(2) Soll eine vorhandene
Unterwasser-Leitungsinfrastruktur von einer neu zu verlegenden
Unterwasser-Leitungsinfrastruktur gekreuzt werden, hat der Unternehmer den
Betreiber der bestehenden Unterwasser-Leitungsinfrastruktur hierüber frühzeitig
in Kenntnis zu setzen und vor der Aufnahme der Arbeiten das Einverständnis der
Eigentümer der bereits vorhandenen Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
herbeizuführen.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ Kapitel 1 (§§ 1
bis 39):
Zur Anwendung vgl. § 69 Abs.
1 +++)
Geändert durch Art. 12 V v. 29.11.2018 I 2034;
2021 I 5261
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026