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Offshore-Bergverordnung – OffshoreBergV
(1) 1Der Unternehmer
darf in Betrieben im Offshore-Bereich nur Personen einsetzen, soweit nach dem
Ergebnis ärztlicher Untersuchungen gesundheitliche Bedenken in Bezug auf die
vorgesehenen Tätigkeiten nicht bestehen und hierüber eine ärztliche
Bescheinigung vorliegt (Eignungsuntersuchung).
2Die Personen sind in Zeitabständen von längstens zwei Jahren nachzuuntersuchen.
3Der Umfang und die Durchführung der Untersuchung richten sich nach den §§ 3, 4 Absatz 1 und den §§ 5 und 6 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung vom 31. Juli 1991 (BGBl. I S. 1751) in der jeweils geltenden Fassung.
2Die Personen sind in Zeitabständen von längstens zwei Jahren nachzuuntersuchen.
3Der Umfang und die Durchführung der Untersuchung richten sich nach den §§ 3, 4 Absatz 1 und den §§ 5 und 6 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung vom 31. Juli 1991 (BGBl. I S. 1751) in der jeweils geltenden Fassung.
(2) Aufgrund anderer Vorschriften durchgeführte und
nach Art, Umfang und Häufigkeit vergleichbare ärztliche Untersuchungen gelten
als Eignungsuntersuchungen im Sinne des Absatzes 1.
(3) Personen unter 18 Jahren dürfen vom Unternehmer
nicht eingesetzt werden.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ Kapitel 1 (§§ 1
bis 39):
Zur Anwendung vgl. § 69 Abs.
1 +++)
Geändert durch Art. 12 V v. 29.11.2018 I 2034;
2021 I 5261
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026