Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels – OffshoreBergV

(1) ¹Unternehmer, die
Offshore-Erdöl- und Erdgasaktivitäten
durchführen, haben Leitfäden zu bewährten Verfahren für die Beherrschung ernster Gefahren bei Aktivitäten für die gesamte Auslegungs- und Betriebsphase der
Offshore-Erdöl- und Erdgasaktivitäten
unter Berücksichtigung der in Anlage 4 genannten Aspekte zu erstellen und zu überarbeiten.
²Die Leitfäden können auch von den jeweiligen Unternehmensverbänden erstellt und überarbeitet werden.
³Die Erarbeitung hat auf der Grundlage eines Prioritätenplans zu erfolgen, der in Zusammenarbeit mit der zuständigen Behörde aufzustellen ist.

(2) ¹Bei der Erstellung und Überarbeitung der Leitfäden sind die Arbeitnehmervertreter und die zuständige Behörde einzubeziehen.
²Zu diesem Zwecke sind regelmäßige Treffen oder eine andere Form des regelmäßigen Austausches vorzusehen.
³Erfahrungen aus den anderen Mitgliedstaaten sind zu nutzen.