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Offshore-Bergverordnung – OffshoreBergV
(1) 1Der Unternehmer
hat ein Sicherheits- und Umweltmanagementsystem für die Plattform, die
angebundenen Einrichtungen und, sofern sich der Bericht über ernste Gefahren
nach § 43
Absatz 1 Satz 3 auf diese zu
erstrecken hat, für andere Einrichtungen einzurichten.
2Das Sicherheits- und Umweltmanagementsystem hat den Mindestanforderungen nach Anlage 1 Nummer 9 und nach Anlage 3 zu entsprechen und die sonstigen Anforderungen in dieser Verordnung zu beachten.
2Das Sicherheits- und Umweltmanagementsystem hat den Mindestanforderungen nach Anlage 1 Nummer 9 und nach Anlage 3 zu entsprechen und die sonstigen Anforderungen in dieser Verordnung zu beachten.
(2) 1Der Unternehmer
hat ein Dokument zu erstellen, in dem er das Sicherheits- und
Umweltmanagementsystem des Unternehmens beschreibt.
2Das Dokument hat die Vorgaben nach Anlage 3 zu berücksichtigen und umfasst
2Das Dokument hat die Vorgaben nach Anlage 3 zu berücksichtigen und umfasst
- 1.
-
die Informationen in Bezug auf das Sicherheits- und Umweltmanagementsystem nach Anlage 1 Nummer 9,
- 2.
-
eine Beschreibung der organisatorischen Vorkehrungen zur Beherrschung ernster Gefahren,
- 3.
-
eine Beschreibung der Vorkehrungen für die Erstellung und Übermittlung von Berichten über ernste Gefahren sowie gegebenenfalls von anderen Unterlagen nach dieser Verordnung und
- 4.
-
die Beschreibung der Systeme für die unabhängige Überprüfung nach § 46.
(3) Das Sicherheits- und Umweltmanagementsystem muss
in das allgemeine Managementsystem des Unternehmers integriert sein und den
organisatorischen Aufbau, die Zuständigkeiten, die Vorgehensweisen, die
Verfahren und die Ressourcen für die Festlegung und Durchführung des
Unternehmenskonzepts zur Verhütung schwerer Unfälle erfassen.
(4) Der Unternehmer hat geeignete technische Mittel
oder Verfahren einzusetzen, um die Zuverlässigkeit der Datenerfassung und die
Aufzeichnung der relevanten Daten zu fördern und etwaige Manipulationen an den
Daten zu verhindern.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ Kapitel 2 (§§ 40
bis 67):
Zur Anwendung vgl. § 69 Abs.
2 +++)
(+++ § 45: Zur Anwendung vgl. § 72 +++)
(+++ § 45: Zur Anwendung vgl. § 72 +++)
Geändert durch Art. 12 V v. 29.11.2018 I 2034;
2021 I 5261
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026