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Einlagensicherungsgesetz – EinSiG
(1) 1Für vertragliche
Systeme zum Schutz von Einlagen und institutsbezogene Sicherungssysteme, die
nicht als Einlagensicherungssysteme anerkannt sind, sowie für die ihnen
angehörenden CRR-Kreditinstitute gelten § 3 Absatz 2, § 41 Absatz 4 sowie
§ 23a Absatz 1
Satz 9 des
Kreditwesengesetzes entsprechend.
2Systeme, die einer Rechtspflicht zur Entschädigung von Einlegern unterliegen, müssen über angemessene finanzielle Mittel oder entsprechende Finanzierungsmechanismen verfügen, um ihre Verpflichtungen erfüllen zu können.
2Systeme, die einer Rechtspflicht zur Entschädigung von Einlegern unterliegen, müssen über angemessene finanzielle Mittel oder entsprechende Finanzierungsmechanismen verfügen, um ihre Verpflichtungen erfüllen zu können.
(2) 1Die Systeme nach
Absatz
1 unterliegen unbeschadet der bestehenden Aufsicht anderer
staatlicher Stellen hinsichtlich der Anforderungen des Absatzes 1 der Aufsicht und
Prüfung durch die Bundesanstalt.
2§ 44 Absatz 1 des Kreditwesengesetzes gilt entsprechend.
2§ 44 Absatz 1 des Kreditwesengesetzes gilt entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 26 Abs. 5 G v.
25.3.2026 I Nr. 81
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026