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Einlagensicherungsgesetz – EinSiG
§ 56
Zweigniederlassungen von inländischen CRR-Kreditinstituten in einem
anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums anchor
(1) 1Ein
Einlagensicherungssystem schützt die Einlagen einer Zweigniederlassung eines
ihm angehörenden CRR-Kreditinstituts in einem anderen Staat des Europäischen
Wirtschaftsraums.
2Zur Durchführung der Einlegerentschädigung, die vom Einlagensicherungssystem des Aufnahmemitgliedstaats im Namen und entsprechend den Anweisungen des inländischen Einlagensicherungssystems durchgeführt wird, stellt das inländische Einlagensicherungssystem dem Einlagensicherungssystem des Aufnahmemitgliedstaats die notwendigen Mittel zur Einlegerentschädigung vor der Auszahlung zur Verfügung und erstattet diesem die angefallenen Kosten des Entschädigungsverfahrens.
3Die Erstattung kann entsprechend § 15 Absatz 2 aufgeschoben werden.
2Zur Durchführung der Einlegerentschädigung, die vom Einlagensicherungssystem des Aufnahmemitgliedstaats im Namen und entsprechend den Anweisungen des inländischen Einlagensicherungssystems durchgeführt wird, stellt das inländische Einlagensicherungssystem dem Einlagensicherungssystem des Aufnahmemitgliedstaats die notwendigen Mittel zur Einlegerentschädigung vor der Auszahlung zur Verfügung und erstattet diesem die angefallenen Kosten des Entschädigungsverfahrens.
3Die Erstattung kann entsprechend § 15 Absatz 2 aufgeschoben werden.
(2) 1Das inländische
Einlagensicherungssystem stellt dem Einlagensicherungssystem des
Aufnahmemitgliedstaats die notwendigen Informationen zur Vorbereitung einer
Einlegerentschädigung sowie zur Durchführung von Stresstests zur
Verfügung.
2Das inländische Einlagensicherungssystem stellt mittels geeigneter Verfahren sicher, dass Informationen mit anderen Einlagensicherungssystemen, diesen angehörenden CRR-Kreditinstituten, Aufsichtsbehörden und gegebenenfalls mit anderen Stellen auf grenzübergreifender Basis wirksam ausgetauscht werden können.
2Das inländische Einlagensicherungssystem stellt mittels geeigneter Verfahren sicher, dass Informationen mit anderen Einlagensicherungssystemen, diesen angehörenden CRR-Kreditinstituten, Aufsichtsbehörden und gegebenenfalls mit anderen Stellen auf grenzübergreifender Basis wirksam ausgetauscht werden können.
(3) 1Um die effektive
Zusammenarbeit zwischen den Einlagensicherungssystemen nach den Absätzen 1 und 2 zu erleichtern, schließen die
inländischen Einlagensicherungssysteme eine Kooperationsvereinbarung mit dem
Einlagensicherungssystem des Aufnahmemitgliedstaats.
2Die inländischen Einlagensicherungssysteme unterrichten die Bundesanstalt über das Bestehen und den Inhalt der Vereinbarungen.
3Die Bundesanstalt unterrichtet hierüber die Europäische Bankenaufsichtsbehörde.
2Die inländischen Einlagensicherungssysteme unterrichten die Bundesanstalt über das Bestehen und den Inhalt der Vereinbarungen.
3Die Bundesanstalt unterrichtet hierüber die Europäische Bankenaufsichtsbehörde.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ § 56 Abs. 3
Satz 2 u.
3: Zur Geltung vgl.
§ 57
Abs. 3 Satz 3 +++)
Zuletzt geändert durch Art. 26 Abs. 5 G v.
25.3.2026 I Nr. 81
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026