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Einlagensicherungsgesetz – EinSiG
(1) Die Einlagensicherungssysteme haben nach Ablauf
eines Kalenderjahres einen Geschäftsbericht aufzustellen und der Bundesanstalt
und der Deutschen Bundesbank jeweils bis zum 31. Mai einzureichen.
(2) 1Der
Geschäftsbericht muss folgende Angaben enthalten:
- 1.
-
Angaben zur Tätigkeit und zu den finanziellen Verhältnissen des Einlagensicherungssystems, insbesondere zur Höhe und Anlage der verfügbaren Finanzmittel sowie zu deren Verwendung für Entschädigungsfälle,
- 2.
-
Angaben zur Höhe der Beiträge,
- 3.
-
Angaben zu den Kosten der Verwaltung sowie
- 4.
-
eine Aktualisierung des Ansparplans gemäß § 45 Absatz 2.
Zuletzt geändert durch Art. 26 Abs. 5 G v.
25.3.2026 I Nr. 81
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026