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Einlagensicherungsgesetz – EinSiG
(1) 1Der
Bundesrechnungshof prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung der
Einlagensicherungssysteme.
2Die §§ 89, 90, 92 bis 100 der Bundeshaushaltsordnung sind entsprechend anzuwenden.
3Bei anerkannten institutsbezogenen Sicherungssystemen beschränkt sich die Prüfung auf die ordnungsgemäße und wirtschaftliche Erfüllung ihrer Aufgaben hinsichtlich der Entschädigung der Einleger nach den §§ 5 bis 16 sowie der Finanzierung und Zielausstattung nach den §§ 17 bis 19.
2Die §§ 89, 90, 92 bis 100 der Bundeshaushaltsordnung sind entsprechend anzuwenden.
3Bei anerkannten institutsbezogenen Sicherungssystemen beschränkt sich die Prüfung auf die ordnungsgemäße und wirtschaftliche Erfüllung ihrer Aufgaben hinsichtlich der Entschädigung der Einleger nach den §§ 5 bis 16 sowie der Finanzierung und Zielausstattung nach den §§ 17 bis 19.
(2) 1Der
Bundesrechnungshof ist unverzüglich zu unterrichten, wenn oberste
Bundesbehörden allgemeine Vorschriften erlassen oder erläutern, welche die
Einlagensicherungssysteme betreffen und sich auf den Gegenstand der Prüfung
nach Absatz
1 beziehen.
2Der Bundesrechnungshof ist vor dem Erlass dieser Vorschriften zu hören.
2Der Bundesrechnungshof ist vor dem Erlass dieser Vorschriften zu hören.
Zuletzt geändert durch Art. 26 Abs. 5 G v.
25.3.2026 I Nr. 81
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026