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Einlagensicherungsgesetz – EinSiG
(1) 1Verfügen
niedergelassene Zweigstellen eines CRR-Kreditinstituts, das seinen Sitz
außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums hat, über einen Einlagenschutz, der
dem in diesem Gesetz vorgesehenen Schutz gleichwertig ist, befreit die
Bundesanstalt diese Zweigstelle auf Antrag von der Zuordnung nach § 24.
2Der Schutz ist als gleichwertig anzusehen, wenn lediglich die in § 6 genannten Einlagen von dem Schutz ausgenommen sind und die Einlagen der Einleger zumindest in einer der Deckungssumme gemäß § 8 Absatz 1 entsprechenden Höhe geschützt sind.
2Der Schutz ist als gleichwertig anzusehen, wenn lediglich die in § 6 genannten Einlagen von dem Schutz ausgenommen sind und die Einlagen der Einleger zumindest in einer der Deckungssumme gemäß § 8 Absatz 1 entsprechenden Höhe geschützt sind.
(2) 1Eine Zweigstelle
eines CRR-Kreditinstituts mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums,
die nicht Mitglied eines Einlagensicherungssystems nach diesem Gesetz ist,
stellt den Einlegern dieser Zweigstelle alle wichtigen Informationen über die
Sicherungsvorkehrungen für die Einlagen zur Verfügung.
2Die in Satz 1 genannten Informationen müssen in der Sprache, die der Einleger und das CRR-Kreditinstitut bei Eröffnung des Kontos vereinbart haben, oder in deutscher Sprache vorliegen sowie klar und verständlich sein.
2Die in Satz 1 genannten Informationen müssen in der Sprache, die der Einleger und das CRR-Kreditinstitut bei Eröffnung des Kontos vereinbart haben, oder in deutscher Sprache vorliegen sowie klar und verständlich sein.
Zuletzt geändert durch Art. 26 Abs. 5 G v.
25.3.2026 I Nr. 81
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026