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Berufsbildungsgesetz – BBiG
(1) 1Der Präsident oder
die Präsidentin vertritt das Bundesinstitut für Berufsbildung gerichtlich und
außergerichtlich.
2Er oder sie verwaltet das Bundesinstitut und führt dessen Aufgaben durch.
3Soweit er oder sie nicht Weisungen und allgemeine Verwaltungsvorschriften des zuständigen Bundesministeriums zu beachten hat (§ 90 Absatz 3 Nummer 1 und 2), führt er oder sie die Aufgaben nach Richtlinien des Hauptausschusses durch.
2Er oder sie verwaltet das Bundesinstitut und führt dessen Aufgaben durch.
3Soweit er oder sie nicht Weisungen und allgemeine Verwaltungsvorschriften des zuständigen Bundesministeriums zu beachten hat (§ 90 Absatz 3 Nummer 1 und 2), führt er oder sie die Aufgaben nach Richtlinien des Hauptausschusses durch.
(2) Der Präsident oder die Präsidentin wird auf
Vorschlag der Bundesregierung, der Ständige Vertreter oder die Ständige
Vertreterin des Präsidenten oder der Präsidentin auf Vorschlag des
Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Benehmen mit dem Präsidenten
oder der Präsidentin unter Berufung in das Beamtenverhältnis von dem
Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin ernannt.
Neugefasst durch Bek. v. 16.4.2025 I Nr. 117; 2025
I Nr. 129;
geändert durch Art. 9 G v. 28.10.2025 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026