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Berufsbildungsgesetz – BBiG
(1) Die zuständige Stelle hat darüber zu wachen, dass
die Eignung der Ausbildungsstätte sowie die persönliche und fachliche Eignung
vorliegen.
(2) 1Werden Mängel der
Eignung festgestellt, so hat die zuständige Stelle, falls der Mangel zu beheben
und eine Gefährdung Auszubildender nicht zu erwarten ist, Ausbildende
aufzufordern, innerhalb einer von ihr gesetzten Frist den Mangel zu
beseitigen.
2Ist der Mangel der Eignung nicht zu beheben oder ist eine Gefährdung Auszubildender zu erwarten oder wird der Mangel nicht innerhalb der gesetzten Frist beseitigt, so hat die zuständige Stelle dies der nach Landesrecht zuständigen Behörde mitzuteilen.
2Ist der Mangel der Eignung nicht zu beheben oder ist eine Gefährdung Auszubildender zu erwarten oder wird der Mangel nicht innerhalb der gesetzten Frist beseitigt, so hat die zuständige Stelle dies der nach Landesrecht zuständigen Behörde mitzuteilen.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++
§§ 27
bis 49:
Zur Nichtgeltung vgl. § 3 Abs.
3 +++)
Neugefasst durch Bek. v. 16.4.2025 I Nr. 117; 2025
I Nr. 129;
geändert durch Art. 9 G v. 28.10.2025 I Nr.
259
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026