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Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz – SGleiG
(1) 1Eine Neuwahl ist
durchzuführen, wenn die Gleichstellungsbeauftragte und alle ihre
Stellvertreterinnen
- 1.
-
vorzeitig aus dem Amt ausscheiden oder
- 2.
-
nicht nur vorübergehend an der Wahrnehmung ihrer Ämter verhindert sind.
(2) 1Ist die
Gleichstellungsbeauftragte oder eine Stellvertreterin im Sinne des Absatzes 1 Satz
1 ausgeschieden oder nicht nur vorübergehend an der
Wahrnehmung ihrer Ämter verhindert, so ist sie neu zu wählen, falls die
restliche Amtszeit mehr als zwei Jahre beträgt.
2Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.
2Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.
(3) Beträgt die restliche Amtszeit zwei oder weniger
als zwei Jahre, erfolgt die Bestellung einer Soldatin aus dem Kreis der
wahlberechtigten Soldatinnen ohne Neuwahl. Bei Bestellung einer
Stellvertreterin ohne Neuwahl gilt § 31 Absatz 4
Satz 3 und
4
entsprechend.
(4) In den Fällen der Absätze 2 und 3 erfolgt die Bestellung jeweils für die
restliche Amtszeit.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ § 32 Abs. 2 bis 4: Zur Geltung vgl.
§ 33 Abs.
4 +++)
Geändert durch Art. 8 G v. 27.2.2025 I Nr.
72
Ersetzt G 51-7 v. 27.12.2004 I 3822 (SGleiG)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026