Straßenverkehr

9231:

Verkehrsrecht

Straßenverkehr

Straßenverkehrsrecht

Allg. Straßenverkehrsrecht

Fahrlehrergesetz – FahrlG

Gesetz über das Fahrlehrerwesen

Zum vollständigen Text der Vorschrift

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)

Inhaltsverzeichnis anchor

Abschnitt 1 Fahrlehrerlaubnis anchor

§ 1 Erfordernis und Inhalt der Fahrlehrerlaubnis anchor

§ 2 Voraussetzungen der Fahrlehrerlaubnis anchor

§ 3 Voraussetzungen für die Erteilung der Fahrlehrerlaubnis bei Inhabern eines Befähigungsnachweises aus einem anderen Staat anchor

§ 4 Antrag auf Erteilung der Fahrlehrerlaubnis anchor

§ 5 Antrag auf Erteilung einer Fahrlehrerlaubnis bei Inhabern eines Befähigungsnachweises aus einem anderen Staat nach § 3 anchor

§ 6 Meldepflicht der Inhaber einer Fahrlehrerlaubnis zur vorübergehenden und gelegentlichen Fahrschülerausbildung nach § 3 Absatz 1 Satz 2 anchor

§ 7 Fahrlehrerausbildung anchor

§ 8 Fahrlehrerprüfung anchor

§ 9 Anwärterbefugnis anchor

§ 10 Erteilung der Fahrlehrerlaubnis und der Anwärterbefugnis anchor

§ 11 Geistige und körperliche Eignung des Fahrlehrers, Prüfung der Zuverlässigkeit anchor

§ 12 Pflichten des Fahrlehrers und Fahrlehreranwärters, Fahrschülerausbildung anchor

§ 13 Ruhen und Erlöschen der Fahrlehrerlaubnis anchor

§ 14 Rücknahme und Widerruf der Fahrlehrerlaubnis anchor

§ 15 Erteilung einer neuen Fahrlehrerlaubnis anchor

§ 16 Ausbildungsfahrlehrer und Inhalt der Ausbildung anchor

Abschnitt 2 Fahrschulerlaubnis anchor

§ 17 Erfordernis und Inhalt der Fahrschulerlaubnis anchor

§ 18 Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis anchor

§ 19 Gemeinschaftsfahrschule anchor

§ 20 Kooperation anchor

§ 21 Voraussetzungen für die Erteilung der Fahrschulerlaubnis bei Inhabern eines Befähigungsnachweises aus einem anderen Staat anchor

§ 22 Antrag auf Erteilung der Fahrschulerlaubnis anchor

§ 23 Antrag auf Erteilung der Fahrschulerlaubnis, die zur Niederlassung im Inland berechtigt, an Inhaber eines Befähigungsnachweises aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, eines anderen Vertragsstaats des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz anchor

§ 24 Antrag auf Erteilung der Fahrschulerlaubnis zur vorübergehenden und gelegentlichen Fahrschülerausbildung an Inhaber eines Befähigungsnachweises aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz anchor

§ 25 Meldepflicht des Inhabers einer Fahrschulerlaubnis zur vorübergehenden und gelegentlichen Fahrschülerausbildung anchor

§ 26 Erteilung der Fahrschulerlaubnis anchor

§ 27 Zweigstellen anchor

§ 28 Fortführen der Fahrschule nach dem Tod des Inhabers der Fahrschulerlaubnis anchor

§ 29 Allgemeine Pflichten des Inhabers der Fahrschule und der verantwortlichen Leitung des Ausbildungsbetriebs anchor

§ 30 Anzeigepflichten des Inhabers der Fahrschule und der für die verantwortliche Leitung des Ausbildungsbetriebs bestellten Person anchor

§ 31 Aufzeichnungen anchor

§ 32 Unterrichtsentgelte anchor

§ 33 Ruhen und Erlöschen der Fahrschulerlaubnis anchor

§ 34 Rücknahme und Widerruf der Fahrschulerlaubnis, Widerruf der Zweigstellenerlaubnis anchor

§ 35 Ausbildungsfahrschule anchor

Abschnitt 3 Fahrlehrerausbildungsstätten anchor

§ 36 Notwendigkeit und sachlicher Geltungsbereich der amtlichen Anerkennung von Fahrlehrerausbildungsstätten anchor

§ 37 Voraussetzungen der amtlichen Anerkennung anchor

§ 38 Antrag auf amtliche Anerkennung anchor

§ 39 Erteilung der amtlichen Anerkennung anchor

§ 40 Allgemeine Pflichten des Inhabers und der für die verantwortliche Leitung der Fahrlehrerausbildungsstätte bestellten Person anchor

§ 41 Anzeigepflichten des Inhabers und der für die verantwortliche Leitung der Fahrlehrerausbildungsstätte bestellten Person anchor

§ 42 Aufzeichnungen anchor

§ 43 Rücknahme und Widerruf der amtlichen Anerkennung anchor

Abschnitt 4 Sondervorschriften anchor

§ 44 Fahrlehrer, Fahrschulen und Fahrlehrerausbildungsstätten bei Behörden anchor

Abschnitt 5 Seminarerlaubnis anchor

§ 45 Erfordernis, Inhalt und Voraussetzung der Seminarerlaubnis zur Durchführung von Aufbauseminaren anchor

§ 46 Erfordernis, Inhalt und Voraussetzung der Seminarerlaubnis Verkehrspädagogik anchor

§ 47 Voraussetzungen für die Durchführung von Einweisungslehrgängen nach § 46 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 anchor

§ 48 Voraussetzungen für die Durchführung von Einführungsseminaren für Lehrgangsleitungen nach § 47 Absatz 1 Nummer 5 anchor

§ 49 Evaluierung anchor

Abschnitt 6 Gemeinsame Vorschriften anchor

§ 50 Zuständigkeiten anchor

§ 51 Überwachung anchor

§ 52 Mitteilung über Eignungs- und Zuverlässigkeitsmängel anchor

§ 53 Fortbildung anchor

§ 54 Ausnahmen anchor

§ 55 Kosten anchor

§ 56 Bußgeldvorschriften anchor

Abschnitt 7 Registrierung anchor

§ 57 Registerführung und Registerbehörden anchor

§ 58 Zweck der Registrierung anchor

§ 59 Inhalt der Registrierung anchor

§ 60 Übermittlung der Daten zur Registrierung anchor

§ 61 Übermittlung der Daten aus den Registern anchor

§ 62 Abgleich der Daten mit dem Fahreignungsregister anchor

§ 63 Übermittlung von Daten an öffentliche Stellen außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes anchor

§ 64 Weiterverarbeitung der Daten für wissenschaftliche und statistische Zwecke anchor

§ 65 Datenvergleich zur Beseitigung von Fehlern anchor

§ 66 Weiterverarbeitung der Daten durch den Empfänger anchor

§ 67 Löschung der Daten anchor

Abschnitt 8 Ermächtigungsgrundlagen, Übergangs- und Schlussvorschriften anchor

§ 68 Rechtsverordnungen anchor

§ 69 Übergangsregelung anchor

Zuletzt geändert durch Art. 122 G v. 10.8.2021 I 3436

Ersetzt G 9231-7 v. 25.08.1969 I 1336 (FahrlG);

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026