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Wertpapierinstitutsgesetz – WpIG
(1) Die Bundesanstalt überprüft und bewertet die
Regelungen, Strategien, Verfahren und Mechanismen, die ein Mittleres
Wertpapierinstitut zur Einhaltung dieses Gesetzes und der Verordnung (EU) 2019/2033 eingeführt hat; dabei berücksichtigt die
Bundesanstalt die Größe, das Risikoprofil und das Geschäftsmodell des Mittleren
Wertpapierinstituts.
(2) 1Zur Bewertung und
Feststellung, ob ein Mittleres Wertpapierinstitut über ein solides
Risikomanagement und eine solide Risikoabdeckung verfügt, kann die
Bundesanstalt insbesondere berücksichtigen:
- 1.
-
die in § 45 genannten Risiken,
- 2.
-
den Belegenheitsort der Risikopositionen des Wertpapierinstituts,
- 3.
-
das Geschäftsmodell des Wertpapierinstituts,
- 4.
-
die Bewertung der Systemrisiken unter Berücksichtigung der Ermittlung und Messung des Systemrisikos gemäß Artikel 23 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 oder der Empfehlungen des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken,
- 5.
-
die Risiken für die Sicherheit des Netzwerks und der Informationssysteme, die das Wertpapierinstitut zur Gewährleistung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit seiner Verfahren, Daten und Vermögenswerte einsetzt,
- 6.
-
das Zinsrisiko, dem das Wertpapierinstitut bei Geschäften des Anlagebuchs ausgesetzt ist,
- 7.
-
die Regelungen zur Unternehmensführung des Wertpapierinstituts und die Fähigkeit der Geschäftsleiter und der Mitglieder des Aufsichts- oder Verwaltungsorgans zur Erfüllung ihrer Pflichten und
- 8.
-
den Abschluss einer Vermögensschadenhaftpflichtversicherung durch das Wertpapierinstitut.
(2a) Wenn ein Mittleres Wertpapierinstitut
Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien hält, überprüft und bewertet
die Bundesanstalt
- 1.
-
diese Risikopositionen in Bezug auf die Steuerung seines Konzentrationsrisikos, das aus ihnen erwächst,
- 2.
-
die gemäß § 45 Absatz 3 Satz 2 ausgearbeiteten Pläne und
- 3.
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die Fortschritte bei der Anpassung seines Geschäftsmodells an die in Artikel 7a der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 festgelegten Anforderungen.
(3) 1Die Bundesanstalt
kann im Einzelfall unter Berücksichtigung der Größe, der Art, des Umfangs und
der Komplexität der Geschäfte eines Mittleren Wertpapierinstituts sowie ihrer
Systemrelevanz von der Überprüfung und Bewertung nach Absatz 2 absehen.
2Bei der Entscheidung sind die Vorgaben des § 84 des Wertpapierhandelsgesetzes und des § 10 der Wertpapierdienstleistungs-Verhaltens- und -Organisationsverordnung hinsichtlich der Trennung der gehaltenen Kundengelder von den eigenen Geldern des Wertpapierinstituts zu berücksichtigen.
2Bei der Entscheidung sind die Vorgaben des § 84 des Wertpapierhandelsgesetzes und des § 10 der Wertpapierdienstleistungs-Verhaltens- und -Organisationsverordnung hinsichtlich der Trennung der gehaltenen Kundengelder von den eigenen Geldern des Wertpapierinstituts zu berücksichtigen.
(4) Die Bundesanstalt entscheidet im Einzelfall, ob
und in welcher Form die Überprüfung und Bewertung nach den Absätzen 1 bis 2a in Bezug auf ein Kleines
Wertpapierinstitut durchgeführt wird, sofern die Bundesanstalt dies aufgrund
der Größe, der Art, des Umfangs und der Komplexität der Geschäfte des
Wertpapierinstituts für notwendig hält.
(5) Das Wertpapierinstitut gewährt der Bundesanstalt
bei der nach den Absätzen 1 bis 2a durchzuführenden Bewertung
und Feststellung den Zugang zu Tagesordnungen, Protokollen und
Begleitdokumenten der Sitzungen des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans und
seiner Ausschüsse sowie zu den Ergebnissen der internen oder externen Bewertung
der Leistung der Geschäftsleiter.
Zuletzt geändert durch Art. 9 G v. 9.4.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026