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Tierarzneimittelgesetz – TAMG
(1) Unbeschadet des Artikels 57 der Verordnung (EU) 2019/6 in der Fassung vom 23.
November 2022 dürfen die nach §
61a erhobenen Daten nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 verarbeitet werden.
(2) 1Das Bundesamt für
Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat dem Bundesinstitut für
Risikobewertung jeweils bis zum Ablauf des 15. Februar des auf den
Berichtszeitraum folgenden Jahres in pseudonymisierter Form die in der Anlage 2
Nummer
9 aufgeführten, jährlich ermittelten Daten zum Zweck der
Risikobewertung auf dem Gebiet der Antibiotikaresistenz mitzuteilen.
2Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat das Verfahren zur Bildung des Pseudonyms zu bestimmen.
3Dieses Verfahren ist so zu gestalten, dass das Bundesinstitut für Risikobewertung bei den ihm gemeldeten Daten den Personenbezug nicht wiederherstellen kann.
2Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat das Verfahren zur Bildung des Pseudonyms zu bestimmen.
3Dieses Verfahren ist so zu gestalten, dass das Bundesinstitut für Risikobewertung bei den ihm gemeldeten Daten den Personenbezug nicht wiederherstellen kann.
(3) 1Auf Grundlage der
ihm übermittelten Daten hat das Bundesinstitut für Risikobewertung die
Risikobewertung durchzuführen.
2Das Bundesinstitut für Risikobewertung hat jährlich zu den in Absatz 2 Satz 1 genannten Daten des Vorjahres einen nicht personenbezogenen Bericht über die Ergebnisse der Risikobewertung zu erstellen.
3Der Berichtszeitraum ist ein Kalenderjahr.
4Das Bundesinstitut für Risikobewertung hat den erstellten Bericht bis zum Ablauf des 31. August des auf den Berichtszeitraum folgenden Jahres zu veröffentlichen.
2Das Bundesinstitut für Risikobewertung hat jährlich zu den in Absatz 2 Satz 1 genannten Daten des Vorjahres einen nicht personenbezogenen Bericht über die Ergebnisse der Risikobewertung zu erstellen.
3Der Berichtszeitraum ist ein Kalenderjahr.
4Das Bundesinstitut für Risikobewertung hat den erstellten Bericht bis zum Ablauf des 31. August des auf den Berichtszeitraum folgenden Jahres zu veröffentlichen.
(4) 1Das
Bundesinstitut für Risikobewertung ist befugt, die in Absatz 2 Satz
1 genannten Daten in pseudonymisierter Form zu
Zwecken der Risikobewertung zu erheben, zu speichern und zu verwenden.
2Ferner dürfen die Daten in pseudonymisierter Form zu wissenschaftlichen Zwecken verwendet werden.
2Ferner dürfen die Daten in pseudonymisierter Form zu wissenschaftlichen Zwecken verwendet werden.
Neufassung durch Bek. v. 21.5.2026 I Nr. 160
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026