Sortenschutzgesetz – SortSchG 1985
(1) 1Eine Sorte ist
unterscheidbar, wenn sie sich in der Ausprägung wenigstens eines maßgebenden
Merkmals von jeder anderen am Antragstag allgemein bekannten Sorte deutlich
unterscheiden läßt.
2Das Bundessortenamt teilt auf Anfrage für jede Art die Merkmale mit, die es für die Unterscheidbarkeit der Sorten dieser Art als maßgebend ansieht; die Merkmale müssen genau erkannt und beschrieben werden können.
2Das Bundessortenamt teilt auf Anfrage für jede Art die Merkmale mit, die es für die Unterscheidbarkeit der Sorten dieser Art als maßgebend ansieht; die Merkmale müssen genau erkannt und beschrieben werden können.
(2) Eine Sorte ist insbesondere dann allgemein
bekannt, wenn
- 1.
-
sie in ein amtliches Verzeichnis von Sorten eingetragen worden ist,
- 2.
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ihre Eintragung in ein amtliches Verzeichnis von Sorten beantragt worden ist und dem Antrag stattgegeben wird oder
- 3.
-
Vermehrungsmaterial oder Erntegut der Sorte bereits zu gewerblichen Zwecken in den Verkehr gebracht worden ist.
Neugefasst durch Bek. v. 19.12.1997 I 3164;
Zuletzt geändert durch Art. 100 G v. 10.8.2021 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026