Sortenschutzgesetz – SortSchG 1985
(1) Sortenschutz wird für eine Pflanzensorte (Sorte)
erteilt, wenn sie
- 1.
-
unterscheidbar,
- 2.
-
homogen,
- 3.
-
beständig,
- 4.
-
neu und
- 5.
-
durch eine eintragbare Sortenbezeichnung bezeichnet
(2) Für eine Sorte, die Gegenstand eines
gemeinschaftlichen Sortenschutzes ist, wird ein Sortenschutz nach diesem Gesetz
nicht erteilt.
Neugefasst durch Bek. v. 19.12.1997 I 3164;
Zuletzt geändert durch Art. 100 G v. 10.8.2021 I
3436
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20. Oktober 2026