Sortenschutzgesetz – SortSchG 1985

¹Im Sinne dieses Gesetzes sind

1.

Arten:
²Pflanzenarten sowie Zusammenfassungen und Unterteilungen von Pflanzenarten,

1a.

Sorte: eine Gesamtheit von Pflanzen oder Pflanzenteilen, soweit aus diesen wieder vollständige Pflanzen gewonnen werden können, innerhalb eines bestimmten Taxons der untersten bekannten Rangstufe, die, unabhängig davon, ob sie den Voraussetzungen für die Erteilung eines Sortenschutzes entspricht,

a)

durch die sich aus einem bestimmten Genotyp oder einer bestimmten Kombination von Genotypen ergebende Ausprägung der Merkmale definiert,

b)

von jeder anderen Gesamtheit von Pflanzen oder Pflanzenteilen durch die Ausprägung mindestens eines dieser Merkmale unterschieden und

c)

hinsichtlich ihrer Eignung, unverändert vermehrt zu werden, als Einheit angesehen

2.

Vermehrungsmaterial:
³Pflanzen und Pflanzenteile einschließlich Samen, die für die Erzeugung von Pflanzen oder sonst zum Anbau bestimmt sind,

3.

Inverkehrbringen: das Anbieten, Vorrätighalten zur Abgabe, Feilhalten und jedes Abgeben an andere,

4.

Antragstag: der Tag, an dem der Sortenschutzantrag dem Bundessortenamt zugeht,

5.

Vertragsstaat:
⁴Staat, der Vertragspartei des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ist,

6.

Verbandsmitglied:
⁵Staat, der oder zwischenstaatliche Organisation, die Mitglied des Internationalen Verbandes zum Schutz von Pflanzenzüchtungen ist.