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Kohleverstromungsbeendigungsgesetz – KVBG
(1) Zur Reduzierung und Beendigung der
Braunkohleverstromung gemäß den Zielen in den §§ 2 und 4 legen die Anlagenbetreiber ihre in der Anlage 2
aufgelisteten Braunkohleanlagen spätestens bis zu dem in der Anlage 2 für die
jeweilige Braunkohleanlage als endgültiges Stilllegungsdatum vermerkten
Zeitpunkt (Stilllegungszeitpunkt) endgültig still und überführen sie vorher in
eine Zeitlich gestreckte Stilllegung, sofern dies in Anlage 2 für diese
Braunkohleanlage vorgesehen ist, zu dem dort genannten Zeitpunkt
(Überführungszeitpunkt) sowie nach Maßgabe des § 50.
(2) 1Der
Anlagenbetreiber kann eine Braunkohleanlage vorbehaltlich und nach Maßgabe von
§ 42 vor dem
Stilllegungszeitpunkt vorläufig oder endgültig stilllegen.
2Die Überführung einer Braunkohleanlage in die Zeitlich gestreckte Stilllegung vor dem Überführungszeitpunkt ist mit der Maßgabe möglich, dass die Braunkohleanlage auch entsprechend früher endgültig stillgelegt wird, so dass der in Anlage 2 für diese Braunkohleanlage vorgesehene Zeitraum in der gestreckten Stilllegung nicht verlängert wird.
2Die Überführung einer Braunkohleanlage in die Zeitlich gestreckte Stilllegung vor dem Überführungszeitpunkt ist mit der Maßgabe möglich, dass die Braunkohleanlage auch entsprechend früher endgültig stillgelegt wird, so dass der in Anlage 2 für diese Braunkohleanlage vorgesehene Zeitraum in der gestreckten Stilllegung nicht verlängert wird.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 25.11.2025 I
Nr. 283
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026