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Kohleverstromungsbeendigungsgesetz – KVBG
(1) 1Das Gesetz ist für
Anlagen zur Erzeugung elektrischer Energie durch den Einsatz von Kohle in
Deutschland anzuwenden.
2Es regelt die schrittweise und möglichst stetige Reduzierung und Beendigung der Erzeugung elektrischer Energie durch den Einsatz von Kohle in Deutschland.
2Es regelt die schrittweise und möglichst stetige Reduzierung und Beendigung der Erzeugung elektrischer Energie durch den Einsatz von Kohle in Deutschland.
(2) Die Bestimmungen des Energiewirtschaftsgesetzes
vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621) in der jeweils geltenden Fassung,
des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2498) in der jeweils geltenden Fassung und
weitere energiewirtschaftsrechtliche Bestimmungen, die Anlagen zur Erzeugung
elektrischer Energie durch den Einsatz von Kohle betreffen, bleiben unberührt,
soweit nicht in diesem Gesetz etwas anderes bestimmt ist.
(3) Soweit sich aus diesem Gesetz Rechte, Pflichten
oder Verbote für den Anlagenbetreiber ergeben, sind diese auch für und gegen
den Rechtsnachfolger des Anlagenbetreibers anzuwenden.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 25.11.2025 I
Nr. 283
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026