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Kohleverstromungsbeendigungsgesetz – KVBG
(Fundstelle: BGBl. I 2020, 3203 – 3204)
Die Vergütung von vorläufig Stillzulegenden Anlagen
nach § 50
wird nach folgender Formel festgesetzt:
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Im Sinne dieser Anlage ist oder sind:
Vit
die Vergütung, die ein Betreiber für eine
stillzulegende Anlage i in einem Jahr t der Zeitlich gestreckten Stilllegung
erhält, in Euro,
Pt
der rechnerisch ermittelte jahresdurchschnittliche
Preis aller verfügbaren Handelstage im Zeitraum vom 1. Juli des Jahres T-1 bis
zum 30. Juni des Jahres T für die für das jeweilige Jahr der Zeitlich
gestreckten Stilllegung t relevanten Phelix-Base-Futures am Terminmarkt der
Energiebörse European Energy Exchange AG in Leipzig für die jeweilige Preiszone
in Euro je Megawattstunde, soweit an der Energiebörse noch kein Preis des
Futures für ein relevantes Lieferjahr ermittelt wurde, wird der Preis für das
letzte verfügbare relevante Lieferjahr in Ansatz gebracht,
RDi
die für eine stillzulegende Anlage i von dem Betreiber
nachgewiesenen Erlöse für Anpassungen der Einspeisung nach § 13a
Energiewirtschaftsgesetz als jährlicher Durchschnitt im Zeitraum 1. Juli
des Jahres T-3 bis 30. Juni des Jahres T in Euro je
Megawattstunde,
REi
die für eine stillzulegende Anlage i von dem Betreiber
nachgewiesenen Regelenergieerlöse als jährlicher Durchschnitt im Zeitraum 1.
Juli des Jahres T-3 bis 30. Juni des Jahres T in Euro je
Megawattstunde,
Oi
die für eine stillzulegende Anlage i von dem Betreiber
nachgewiesenen Optimierungsmehrerlöse im Zeitraum 1. Juli des Jahres T-3 bis
30. Juni des Jahres T gegenüber dem jahresdurchschnittlichen Spotmarktpreis als
jährlicher Durchschnitt im Zeitraum 1. Juli des Jahres T-3 bis 30. Juni des
Jahres T in Euro je Megawattstunde,
Wi
die für eine stillzulegende Anlage i von dem Betreiber
nachgewiesenen Wärmelieferungserlöse als jährlicher Durchschnitt im Zeitraum 1.
Juli des Jahres T-3 bis 30. Juni des Jahres T in Euro je
Megawattstunde,
RHBi
die für eine stillzulegende Anlage i von dem Betreiber
nachgewiesenen kurzfristig variablen Betriebskosten für Brennstoffe, Logistik
sowie sonstige Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe zur Erzeugung einer
Megawattstunde Strom – einschließlich der Betriebskosten der damit verbundenen
Wärmeauskopplung als jährlicher Durchschnitt der T-3 bis T-1 in Euro je
Megawattstunde; bei konzernintern bezogenen Lieferungen und Leistungen bleiben
etwaige Margen außer Betracht (Zwischenergebniseliminierung); wenn
Kraftwerksbetrieb und Tagebaubetrieb bei verschiedenen Gesellschaften liegen,
sind für Brennstoffe und Logistik die variablen Förder- und Logistikkosten der
Tagebaugesellschaften zu berücksichtigen,
Ci
die für eine stillzulegende Anlage i von dem Betreiber
zur Erzeugung der Strommenge Ei
nachgewiesenen Kohlendioxidemissionen als jährlicher Durchschnitt
des Zeitraums 1. Juli des Jahres T-3 bis 30. Juni des Jahres T in Tonnen
Kohlendioxid,
Ei
die für eine stillzulegende Anlage i von dem Betreiber
nachgewiesene an das Netz der allgemeinen Versorgung und in
Eigenversorgungsnetze abgegebene Strommenge der stillzulegenden Anlage
(Netto-Stromerzeugung) als jährlicher Durchschnitt des Zeitraums 1. Juli des
Jahres T-3 bis 30. Juni des Jahres T in Megawattstunden,
EUAt
der rechnerisch ermittelte jahresdurchschnittliche
Preis aller verfügbaren Handelstage im Zeitraum vom 1. Juli des Jahres T-1 bis
zum 30. Juni des Jahres T für die für das jeweilige Jahr t der Zeitlich
gestreckten Stilllegung relevanten Jahresfutures für Emissionsberechtigungen
(EUA) am Terminmarkt der Energiebörse European Energy Exchange AG in Leipzig
für die jeweilige Preiszone in Euro je Tonne Kohlendioxid, soweit an der
Energiebörse noch kein Preis des Jahresfutures für ein relevantes Lieferjahr
ermittelt wurde, wir der Preis für das letzte verfügbare relevante Lieferjahr
in Ansatz gebracht,
i
die jeweilige stillzulegende Anlage,
T
das Jahr der Überführung in die Zeitlich gestreckte
Stilllegung zum 31. Dezember wie in Anlage 2,
t
das jeweilige Jahr der Zeitlich gestreckten
Stilllegung, das sich jeweils auf den Zeitraum vom 1. Januar bis zum Datum der
endgültigen Stilllegung gemäß Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes
bezieht.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 25.11.2025 I
Nr. 283
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026