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Kohleverstromungsbeendigungsgesetz – KVBG
(1) Die Bundesnetzagentur legt jeweils 31 Monate vor
dem jeweiligen Zieldatum und beginnend für das Zieldatum 2027 durch Anordnung
der gesetzlichen Reduzierung nach § 35
Absatz 1 fest, für welche Steinkohleanlagen
die gesetzliche Reduzierung der Kohleverstromung jeweils wirksam
wird.
(2) Abweichend von Absatz 1 legt die Bundesnetzagentur bei
Unterzeichnung der Ausschreibung nach § 20
Absatz 3 für die Zieldaten 2024 bis 2026
bereits am Tag der Zuschlagserteilung durch Anordnung der gesetzlichen
Reduzierung nach § 35 Absatz
1 fest, für welche Steinkohleanlagen die
gesetzliche Reduzierung der Kohleverstromung jeweils wirksam wird.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ Teil 4 (§§ 27
bis 39):
Zur Anwendung vgl. § 43 Satz
2 +++)
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 25.11.2025 I
Nr. 283
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026