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Kohleverstromungsbeendigungsgesetz – KVBG
(1) 1Die
Bundesnetzagentur macht die Ausschreibung frühestens 14 Wochen und spätestens
zehn Wochen vor dem jeweiligen Gebotstermin auf ihrer Internetseite
bekannt.
2Abweichend von Satz 1 macht die Bundesnetzagentur die Ausschreibung im verkürzten Verfahren für das Jahr 2020 und die Ausschreibung im verkürzten Verfahren für das Jahr 2021 spätestens vier Wochen vor dem Gebotstermin bekannt.
3Die Bekanntmachung muss folgende Angaben enthalten:
2Abweichend von Satz 1 macht die Bundesnetzagentur die Ausschreibung im verkürzten Verfahren für das Jahr 2020 und die Ausschreibung im verkürzten Verfahren für das Jahr 2021 spätestens vier Wochen vor dem Gebotstermin bekannt.
3Die Bekanntmachung muss folgende Angaben enthalten:
- 1.
-
den Gebotstermin,
- 2.
-
das Ausschreibungsvolumen,
- 3.
-
den Höchstpreis,
- 4.
-
den Netzfaktor nach § 18 Absatz 5, sofern dieser in dem jeweiligen Ausschreibungsverfahren anzuwenden ist,
- 5.
-
die Formatvorgaben, die nach Absatz 3 von der Bundesnetzagentur für die Gebotsabgabe vorgesehen sind, und
- 6.
-
die Festlegungen nach § 62, soweit sie die Gebotsabgabe oder das Zuschlagsverfahren betreffen.
(2) Die Bekanntmachung nach Absatz 1 erfolgt
ausschließlich im öffentlichen Interesse.
(3) 1Die
Bundesnetzagentur kann für die Ausschreibungsverfahren Formatvorgaben
machen.
2Die Ausschreibungen können von der Bundesnetzagentur ganz oder teilweise im Wege eines elektronischen Verfahrens durchgeführt werden.
2Die Ausschreibungen können von der Bundesnetzagentur ganz oder teilweise im Wege eines elektronischen Verfahrens durchgeführt werden.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ Teil 3 (§§ 10
bis 26):
Zur Anwendung vgl. § 43 Satz
2 +++)
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 25.11.2025 I
Nr. 283
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026