754:
>
>
Kohleverstromungsbeendigungsgesetz – KVBG
(1) Zweck des Gesetzes ist es, die Erzeugung
elektrischer Energie durch den Einsatz von Kohle in Deutschland
sozialverträglich, schrittweise und möglichst stetig zu reduzieren und zu
beenden, um dadurch Emissionen zu reduzieren, und dabei eine sichere,
preisgünstige, effiziente und klimaverträgliche Versorgung der Allgemeinheit
mit Elektrizität zu gewährleisten.
(2) 1Um den Zweck des
Gesetzes nach Absatz
1 zu erreichen, verfolgt dieses Gesetz insbesondere das
Ziel, die verbleibende elektrische Nettonennleistung von Anlagen am Strommarkt
zur Erzeugung elektrischer Energie durch den Einsatz von Kohle in Deutschland
schrittweise und möglichst stetig zu reduzieren:
- 1.
-
im Kalenderjahr 2022 auf 15 Gigawatt Steinkohle und 15 Gigawatt Braunkohle,
- 2.
-
im Kalenderjahr 2030 auf 8 Gigawatt Steinkohle und 9 Gigawatt Braunkohle und
- 3.
-
spätestens bis zum Ablauf des Kalenderjahres 2038 auf 0 Gigawatt Steinkohle und 0 Gigawatt Braunkohle.
(3) Die schrittweise und möglichst stetige Reduzierung
und Beendigung der Erzeugung elektrischer Energie durch den Einsatz von Kohle
in Deutschland ist Grund und Bedingung für die strukturpolitische Unterstützung
des Bundes für die Regionen nach Kapitel 2 des Investitionsgesetzes
Kohleregionen vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1795).
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 25.11.2025 I
Nr. 283
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026