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Aufenthaltsgesetz – AufenthG
(1) 1Die
Abschiebungshaft wird grundsätzlich in speziellen Hafteinrichtungen
vollzogen.
2Sind spezielle Hafteinrichtungen im Bundesgebiet nicht vorhanden oder geht von dem Ausländer eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben Dritter oder bedeutende Rechtsgüter der inneren Sicherheit aus, kann sie in sonstigen Haftanstalten vollzogen werden; die Abschiebungsgefangenen sind in diesem Fall getrennt von Strafgefangenen unterzubringen.
3Werden mehrere Angehörige einer Familie inhaftiert, so sind diese getrennt von den übrigen Abschiebungsgefangenen unterzubringen.
4Ihnen ist ein angemessenes Maß an Privatsphäre zu gewährleisten.
2Sind spezielle Hafteinrichtungen im Bundesgebiet nicht vorhanden oder geht von dem Ausländer eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben Dritter oder bedeutende Rechtsgüter der inneren Sicherheit aus, kann sie in sonstigen Haftanstalten vollzogen werden; die Abschiebungsgefangenen sind in diesem Fall getrennt von Strafgefangenen unterzubringen.
3Werden mehrere Angehörige einer Familie inhaftiert, so sind diese getrennt von den übrigen Abschiebungsgefangenen unterzubringen.
4Ihnen ist ein angemessenes Maß an Privatsphäre zu gewährleisten.
(2) Den Abschiebungsgefangenen wird gestattet, mit
Rechtsvertretern, Familienangehörigen, den zuständigen Konsularbehörden und
einschlägig tätigen Hilfs- und Unterstützungsorganisationen Kontakt
aufzunehmen.
(3) 1Bei
minderjährigen Abschiebungsgefangenen sind unter Beachtung der Maßgaben in
Artikel 17 der Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 16. Dezember 2008 über gemeinsame Normen und Verfahren in den
Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger
(ABl. L 348 vom 24.12.2008, S. 98) alterstypische Belange zu
berücksichtigen.
2Der Situation schutzbedürftiger Personen ist besondere Aufmerksamkeit zu widmen.
2Der Situation schutzbedürftiger Personen ist besondere Aufmerksamkeit zu widmen.
(4) Mitarbeitern von einschlägig tätigen Hilfs- und
Unterstützungsorganisationen soll auf Antrag gestattet werden,
Abschiebungsgefangene zu besuchen.
(5) Abschiebungsgefangene sind über ihre Rechte und
Pflichten und über die in der Einrichtung geltenden Regeln zu
informieren.
Neugefasst durch Bek. v. 25.2.2008 I 162;
zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 21.7.2026 I Nr.
221
Änderung durch Art. 3 G v. 22.7.2026 I Nr. 222
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 13 G v. 22.7.2026 I Nr. 222
ist berücksichtigt
Mittelbare Änderung durch Art. 4 G v. 20.12.2023 I
Nr. 390 betreffend § 104 Abs. 17 ist nicht mehr ausführbar
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026