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Aufenthaltsgesetz – AufenthG
(1) Die Ausländerbehörde kann gegenüber einem
vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer Maßnahmen zur Förderung der Ausreise
treffen, insbesondere kann sie den Ausländer verpflichten, den Wohnsitz an
einem von ihr bestimmten Ort zu nehmen.
(2) 1Einem Ausländer
kann die Ausreise in entsprechender Anwendung des § 10 Abs. 1 und 2 des
Passgesetzes untersagt werden.
2Im Übrigen kann einem Ausländer die Ausreise aus dem Bundesgebiet nur untersagt werden, wenn er in einen anderen Staat einreisen will, ohne im Besitz der dafür erforderlichen Dokumente und Erlaubnisse zu sein.
3Das Ausreiseverbot ist aufzuheben, sobald der Grund seines Erlasses entfällt.
2Im Übrigen kann einem Ausländer die Ausreise aus dem Bundesgebiet nur untersagt werden, wenn er in einen anderen Staat einreisen will, ohne im Besitz der dafür erforderlichen Dokumente und Erlaubnisse zu sein.
3Das Ausreiseverbot ist aufzuheben, sobald der Grund seines Erlasses entfällt.
Neugefasst durch Bek. v. 25.2.2008 I 162;
zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 21.7.2026 I Nr.
221
Änderung durch Art. 3 G v. 22.7.2026 I Nr. 222
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 13 G v. 22.7.2026 I Nr. 222
ist berücksichtigt
Mittelbare Änderung durch Art. 4 G v. 20.12.2023 I
Nr. 390 betreffend § 104 Abs. 17 ist nicht mehr ausführbar
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026