MoselSchPV – Gesetze mit Links

Moselschiffahrtspolizeiverordnung – MoselSchPV

§ 6.28a Schleuseneinfahrt und -ausfahrt anchor

1.

¹Die Einfahrt in die Schleuse wird bei Tag und bei Nacht durch Signallichter geregelt, die auf einer Seite oder auf beiden Seiten der Schleuse gezeigt werden.
²Diese Signallichter haben folgende Bedeutung:

a): zwei rote Lichter übereinander:

³Einfahrt verboten, Schleuse außer Betrieb;
b): ein rotes Licht oder zwei rote Lichter nebeneinander:

⁴Einfahrt verboten, Schleuse geschlossen;
c): das Erlöschen eines der beiden nebeneinander gezeigten roten Lichter oder ein rotes und ein grünes Licht nebeneinander:

⁵Einfahrt verboten, Öffnung der Schleuse wird vorbereitet;
d): ein grünes Licht oder zwei grüne Lichter nebeneinander:

⁶Einfahrt erlaubt.

2.

⁷Die Ausfahrt aus der Schleuse wird bei Nacht und bei Tag durch folgende Signallichter geregelt:

a): ein rotes Licht oder zwei rote Lichter:

⁸Ausfahrt verboten;
b): ein grünes Licht oder zwei grüne Lichter:

⁹Ausfahrt erlaubt.

3.

¹⁰Anstelle des roten Lichtes oder der roten Lichter nach den Nummern 1 und 2 kann das Tafelzeichen A.1 (Anlage 7), anstelle des grünen Lichtes oder der grünen Lichter nach den Nummern 1 und 2 kann das Tafelzeichen E.1 (Anlage 7) gesetzt werden.

¹¹... nicht darstellbare Tafelzeichen A.1 und E.1

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 55

4.

Werden keine Signallichter oder keine Tafelzeichen gezeigt, ist die Einfahrt in die Schleuse oder die Ausfahrt aus der Schleuse ohne besondere Anordnung der Schleusenaufsicht verboten.