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Moselschiffahrtspolizeiverordnung – MoselSchPV
Über diese Verordnung hinaus hat der Schiffsführer
alle Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, welche die allgemeine Sorgfaltspflicht und
die Übung der Schiffahrt gebieten, um insbesondere
- a)
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die Gefährdung von Menschenleben,
- b)
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die Beschädigung anderer Fahrzeuge oder Schwimmkörper, der Ufer, der Regelungsbauwerke sowie von Anlagen jeder Art in der Wasserstraße oder an ihren Ufern,
- c)
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die Behinderung der Schiffahrt
- d)
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jede vermeidbare Beeinträchtigung der Umwelt zu verhindern.
Zuletzt geändert durch Art. 3 iVm Anlage 4 V v.
16.2.2022 II 82
Änderung durch Art. 3 iVm Anlage 7 bis 10 V v.
16.5.2023 II Nr. 141 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht
abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 3 iVm Anlage 6 V v. 22.11.2023
II Nr. 321 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend
bearbeitet
Änderung durch Art. 3 iVm Anlage 5 V v. 11.3.2024
II Nr. 97 mWv 1.7.2024 noch nicht berücksichtigt
Änderung durch Art. 2 iVm Anlage 10 bis 16 V v.
5.8.2025 II Nr. 216 mWv 1.9.2025 u. 1.1.2026 noch nicht berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026