Moselschiffahrtspolizeiverordnung – MoselSchPV

arrow_left arrow_right

1.
1Schwimmende Geräte bei der Arbeit und Fahrzeuge, die im Fahrwasser Arbeiten, Peilungen oder Messungen ausführen und dabei stillliegen, müssen führen:
a)
nach der Seite oder den Seiten, wo die Durchfahrt frei ist:
-
bei Nacht:
zwei grüne gewöhnliche Lichter oder zwei grüne helle Lichter,
... nicht darstellbares Bild 49a
Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 33
-
bei Tag:
entweder das Tafelzeichen E.1 (Anlage 7) oder zwei grüne Doppelkegel etwa 1,00 m übereinander und gegebenenfalls
... nicht darstellbare 2 Bilder 49b
b)
nach der Seite, wo die Durchfahrt nicht frei ist:
-
bei Nacht:
ein rotes gewöhnliches Licht oder ein rotes helles Licht in gleicher Höhe und von gleicher Stärke wie das nach Buchstabe a gezeigte oberste grüne Licht,
... nicht darstellbares Bild 50a
(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 34)
-
bei Tag:
entweder das Tafelzeichen A.1 (Anlage 7) in gleicher Höhe wie das Tafelzeichen nach Buchstabe a
... nicht darstellbares Bild 50a
oder einen roten Ball in gleicher Höhe wie der oberste Doppelkegel nach Buchstabe a,
... nicht darstellbares Bild 50b
oder, wenn diese Fahrzeuge gegen Wellenschlag geschützt werden müssen,
c)
nach der Seite oder den Seiten, wo die Durchfahrt frei ist:
-
bei Nacht:
ein rotes gewöhnliches und ein weißes gewöhnliches Licht oder ein rotes helles und ein weißes helles Licht, das rote Licht etwa 1,00 m über dem weißen,
... nicht darstellbares Bild 51
-
bei Tag:
eine Flagge, deren obere Hälfte rot und deren untere Hälfte weiß ist, oder zwei Flaggen übereinander, die obere rot, die untere weiß, und gegebenenfalls
... nicht darstellbares Bild 51
d)
nach der Seite, wo die Durchfahrt nicht frei ist:
-
bei Nacht:
ein rotes Licht in gleicher Höhe und von gleicher Stärke wie das nach Buchstabe c gezeigte rote Licht,
-
bei Tag:
eine rote Flagge in gleicher Höhe wie die rot-weiße Flagge oder die rote Flagge auf der anderen Seite.
2Diese Zeichen sind so hoch zu setzen, daß sie von allen Seiten sichtbar sind.
3Die Flaggen können durch Tafeln gleicher Farbe ersetzt werden.
2.
4Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge müssen die Bezeichnung nach Nummer 1 Buchstabe c und d führen.
5Liegt ein gesunkenes Fahrzeug so, dass die Zeichen nicht auf ihm angebracht werden können, müssen sie auf Nachen, Tonnen oder in anderer geeigneter Weise gesetzt werden.
6... nicht darstellbare 2 Bilder 52
(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 35)
3.
Die zuständige Behörde kann von der Führung der Bezeichnung nach Nummer 1 Buchstabe a und b befreien.

Zuletzt geändert durch Art. 3 iVm Anlage 4 V v. 16.2.2022 II 82
Änderung durch Art. 3 iVm Anlage 7 bis 10 V v. 16.5.2023 II Nr. 141 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 3 iVm Anlage 6 V v. 22.11.2023 II Nr. 321 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 3 iVm Anlage 5 V v. 11.3.2024 II Nr. 97 mWv 1.7.2024 noch nicht berücksichtigt
Änderung durch Art. 2 iVm Anlage 10 bis 16 V v. 5.8.2025 II Nr. 216 mWv 1.9.2025 u. 1.1.2026 noch nicht berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am 4. September 2026
print