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Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung – EIGV
(1) 1Konformitätsbewertungsstellen können
Unterauftragnehmer oder Zweigunternehmen beauftragen, Teile des
EG-Prüfverfahrens sowie des Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsverfahrens
auszuführen.
2In diesem Fall hat die Stelle sicherzustellen, dass der Unterauftragnehmer oder das Zweigunternehmen die Voraussetzungen nach § 35 Absatz 2 erfüllt.
2In diesem Fall hat die Stelle sicherzustellen, dass der Unterauftragnehmer oder das Zweigunternehmen die Voraussetzungen nach § 35 Absatz 2 erfüllt.
(2) Die Tätigkeiten von Konformitätsbewertungsstellen
dürfen nur an einen Unterauftragnehmer vergeben oder einem Zweigunternehmen
übertragen werden, wenn der Auftraggeber dem zustimmt.
(3) Die Konformitätsbewertungsstelle informiert das
Eisenbahn-Bundesamt, wenn sie Aufgaben an einen Unterauftragnehmer vergibt oder
einem Zweigunternehmen überträgt.
(4) Die Konformitätsbewertungsstellen tragen die
Verantwortung für die Arbeiten, die von Unterauftragnehmern oder
Zweigunternehmen ausgeführt werden, unabhängig davon, wo diese niedergelassen
sind.
(5) 1Die benannten
Stellen halten die Unterlagen über die Begutachtung der Qualifikation des
Unterauftragnehmers oder des Zweigunternehmens und die von ihm gemäß der
Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität ausgeführten Arbeiten für
das Eisenbahn-Bundesamt bereit.
2Satz 1 gilt entsprechend für bestimmte Stellen.
2Satz 1 gilt entsprechend für bestimmte Stellen.
(6) Konformitätsbewertungsstellen haben ein
Verzeichnis aller ihrer Unterauftragnehmer und ihrer Zweigunternehmen anzulegen
und auf dem neuesten Stand zu halten.
Geändert durch Art. 2 V v. 17.6.2020 I 1298
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026