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Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung – EIGV
(1) Interoperabilitätskomponenten dürfen nur in
Verkehr gebracht werden, wenn
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sie den für sie einschlägigen Bestimmungen der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität entsprechen,
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nach Maßgabe der jeweils anwendbaren Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität ihre Konformität und, soweit zum Nachweis der Erfüllung der grundlegenden Anforderungen erforderlich, ihre Gebrauchstauglichkeit bewertet worden ist und
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für sie eine EG-Konformitätserklärung und, soweit zum Nachweis der Erfüllung der grundlegenden Anforderungen erforderlich, eine Gebrauchstauglichkeitserklärung nach Artikel 3 und 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/250 erteilt worden ist.
(2) 1Die Verpflichtung
zur Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1 trifft den Hersteller der
Interoperabilitätskomponente oder seinen in der Europäischen Union ansässigen
Bevollmächtigten.
2Kommt ein Hersteller, der weder einen Sitz in der Europäischen Union noch einen in der Europäischen Union ansässigen Bevollmächtigten hat, den Verpflichtungen nach Satz 1 nicht nach oder ist der Nachweis der Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1 aus sonstigen Gründen nicht erbracht, ist die Verpflichtung von demjenigen zu erfüllen, der eine Interoperabilitätskomponente in Verkehr bringen will.
2Kommt ein Hersteller, der weder einen Sitz in der Europäischen Union noch einen in der Europäischen Union ansässigen Bevollmächtigten hat, den Verpflichtungen nach Satz 1 nicht nach oder ist der Nachweis der Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1 aus sonstigen Gründen nicht erbracht, ist die Verpflichtung von demjenigen zu erfüllen, der eine Interoperabilitätskomponente in Verkehr bringen will.
(3) Eisenbahnen und Halter von Eisenbahnfahrzeugen
haben sicherzustellen, dass Interoperabilitätskomponenten ordnungsgemäß
installiert, bestimmungsgemäß verwendet und planmäßig instand gehalten
werden.
(4) Soweit die Technischen Spezifikationen für die
Interoperabilität keine vollständigen Regelungen enthalten, um eine Erfüllung
der grundlegenden Anforderungen im Eisenbahnsystem zu gewährleisten, haben die
Eisenbahnen und Halter von Eisenbahnfahrzeugen die Einhaltung der anwendbaren
Rechtsvorschriften zu gewährleisten.
(5) Die Absätze 1 bis
4 gelten
entsprechend für zusammengesetzte Interoperabilitätskomponenten im Sinne des
Artikels 10 Absatz 4 Satz 2 der Richtlinie (EU) 2016/797 für die
Herstellung zum Eigengebrauch und im Fall wesentlicher Änderungen an bereits in
Verkehr gebrachten Interoperabilitätskomponenten oder im Fall wesentlicher
Änderungen in Bezug auf ihre Verwendung.
Geändert durch Art. 2 V v. 17.6.2020 I 1298
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026