EIGV – Gesetze mit Links

§ 25 Interoperabilitätskomponenten, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen link anchor

(1) Stellt das Eisenbahn-Bundesamt fest, dass eine Interoperabilitätskomponente,

1.: für die eine EG-Konformitäts- oder eine Gebrauchstauglichkeitserklärung vorliegt,
2.: die in Verkehr gebracht worden ist und
3.: die bestimmungsgemäß verwendet wird,

die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllt, so kann das Eisenbahn-Bundesamt Maßnahmen nach § 5a Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes treffen, um den Einsatzbereich dieser Interoperabilitätskomponente zu beschränken, ihre Verwendung zu verbieten, sie vom Markt zu nehmen oder zurückzurufen.

(2) ¹Im Fall des Absatzes 1 unterrichtet das Eisenbahn-Bundesamt die Kommission, die Agentur und die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unverzüglich über die getroffenen Maßnahmen und nennt die Gründe seiner Entscheidung.
²Das Eisenbahn-Bundesamt erläutert insbesondere, inwieweit

1.: die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllt werden,
2.: die europäischen Spezifikationen, soweit sie in Anspruch genommen werden, nicht ordnungsgemäß angewandt worden sind oder
3.: die europäischen Spezifikationen unvollständig sind.

Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem – EIGV