Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung – EIGV

Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)

Teil 1 Allgemeine Vorschriften anchor

§ 1 Anwendungsbereich anchor

§ 2 Begriffsbestimmungen anchor

§ 3 Grundlegende Anforderungen anchor

§ 4 Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität, der notifizierten technischen Vorschriften und der technischen Vorschriften anchor

§ 5 Ausnahmen von der Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität anchor

§ 5a Ausnahmeverfahren betreffend die Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität anchor

§ 6 Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften anchor

§ 7 Notifizierung von technischen Vorschriften anchor

§ 8 Nebenbestimmungen anchor

Teil 2 Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung anchor

Kapitel 1 Erteilung einer Genehmigung anchor

§ 9 Erfordernis der Genehmigung für das Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahmegenehmigung anchor

§ 10 Genehmigungsstelle anchor

§ 10a Bestandteile der Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie der übrigen Eisenbahninfrastruktur auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken anchor

Kapitel 2 Erteilung von Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen und von Fahrzeugtypgenehmigungen anchor

§ 11 Voraussetzungen und Verfahren anchor

§ 12 Konformität von Fahrzeugen mit genehmigtem Fahrzeugtyp anchor

§ 13 Fahrzeuge oder Fahrzeugtypen, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen anchor

§ 14 Vorgehen im Fall eines Widerrufs einer Genehmigung anchor

Kapitel 3 Probefahrten anchor

§ 15 Probefahrten anchor

Kapitel 4 Erteilung einer erstmaligen Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur anchor

§ 16 Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität anzuwenden sind anchor

§ 17 Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität nicht anzuwenden sind anchor

§ 18 Antrag auf Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung und Pflichten des Antragstellers anchor

§ 19 Verfahren für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung anchor

Kapitel 5 Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung anchor

§ 20 Aufrüstung und Erneuerung anchor

§ 21 Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung anchor

§ 22 Verfahren bei Aufrüstung und Erneuerung anchor

§ 23 Zwischenzustände und zwischenzeitliche Betriebsaufnahme anchor

Teil 3 Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme anchor

§ 24 Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten anchor

§ 25 Interoperabilitätskomponenten, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen anchor

§ 25a Maßnahmen gegenüber dem Hersteller, wenn Interoperabilitätskomponenten die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen anchor

§ 26 Verwendung von Bauprodukten und Anwendung von Bauarten anchor

§ 27 Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen anchor

§ 28 Marktaufsicht anchor

Teil 4 Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen anchor

§ 29 Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen anchor

§ 29a Prüfungen vor der Nutzung eines genehmigten Fahrzeugs anchor

§ 30 Pflichten bei Maßnahmen zur Aufrüstung oder Erneuerung anchor

§ 31 Weitere Unterrichtungspflichten anchor

§ 32 Aufbewahrungs-, Weitergabe- und Aufzeichnungspflichten anchor

Teil 5 Konformitätsbewertungsstellen anchor

§ 33 Aufgaben der benannten Stellen anchor

§ 34 Aufgaben der bestimmten Stellen anchor

§ 35 Anerkennungsvoraussetzungen anchor

§ 35a Anerkennung der benannten Stellen anchor

§ 35b Unterrichtungspflichten des Eisenbahn-Bundesamtes zur Anerkennung von benannten Stellen anchor

§ 35c Anerkennung der bestimmten Stellen anchor

§ 36 Rücknahme und Widerruf; Einstellung der Tätigkeit anchor

§ 37 Unterauftragsvergabe anchor

§ 37a Vorgehen der Konformitätsbewertungsstelle bei Nichterfüllung der Anforderungen durch den Hersteller anchor

§ 37b Meldepflichten der Konformitätsbewertungsstellen anchor

§ 37c Weitere Pflichten der Konformitätsbewertungsstellen anchor

§ 37d Mitarbeit in Koordinierungsgruppen anchor

Teil 6 Register für Fahrzeuge und Fahrzeugkennzeichnung anchor

§ 38 (weggefallen) anchor

§ 38a Europäisches Fahrzeugeinstellungsregister anchor

§ 39 Fahrzeugkennzeichnung anchor

§ 40 Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen anchor

Teil 7 Schlussbestimmungen anchor

§ 41 Ordnungswidrigkeiten anchor

§ 42 Übergangsvorschriften anchor

§ 43 Befristung anchor

Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1) anchor

Anlage 2 (zu § 6 Absatz 2) anchor

Anlage 3 (weggefallen) anchor

Anlage 4 (zu § 9 Absatz 3 und 4 sowie § 21 Absatz 2) anchor

Anlage 5 (zu § 9 Absatz 4) anchor

Anlage 6 (zu § 18 Absatz 1 und § 21) anchor

Anlage 7 (zu § 27 Absatz 1 und 4) anchor