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Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung – EIGV
(1) 1Eisenbahninfrastrukturunternehmen haben für nicht
genehmigungspflichtige Aufrüstungen und Erneuerungen von Bestandteilen des
Eisenbahnsystems nachzuweisen, dass die Voraussetzungen des § 4 Absatz 1 und 3 des Allgemeinen
Eisenbahngesetzes erfüllt sind.
2Zudem gelten für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie die übrige Eisenbahninfrastruktur § 16 Absatz 1 und § 18 Absatz 4 Nummer 1 bis 4 und Absatz 5 entsprechend.
3Die Unterlagen sind dem Eisenbahn-Bundesamt nicht vorzulegen.
2Zudem gelten für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie die übrige Eisenbahninfrastruktur § 16 Absatz 1 und § 18 Absatz 4 Nummer 1 bis 4 und Absatz 5 entsprechend.
3Die Unterlagen sind dem Eisenbahn-Bundesamt nicht vorzulegen.
(2) 1Sofern an den
aufzurüstenden oder zu erneuernden oder in Bauweise und Funktion vergleichbaren
Fahrzeugen sicherheitsrelevante Mängel festgestellt werden, welche die
veränderten oder nicht übereinstimmenden Teile oder ihre Auswirkungen auf das
Gesamtfahrzeug betreffen, hat der Halter von Eisenbahnfahrzeugen die
betroffenen Fahrzeuge unverzüglich aus dem Betrieb zu nehmen.
2Der Halter von Eisenbahnfahrzeugen darf die Fahrzeuge erst dann wieder in Betrieb nehmen, wenn sie frei von diesen Mängeln sind.
2Der Halter von Eisenbahnfahrzeugen darf die Fahrzeuge erst dann wieder in Betrieb nehmen, wenn sie frei von diesen Mängeln sind.
Geändert durch Art. 2 V v. 17.6.2020 I 1298
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026