930:
>
>
Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung – EIGV
(1) 1Wer nach
§ 15
Absatz 6, § 16 Absatz 1 Satz 1, § 17, § 20 oder Artikel 46 Absatz 2 der
Durchführungsverordnung (EU) 2018/545 eine Genehmigung erhalten hat, ist
verpflichtet, die Genehmigung und die zur Erlangung der Genehmigung
erforderlichen Nachweise so lange aufzubewahren, wie der genehmigte Bestandteil
des Eisenbahnsystems dem Verwendungszweck dienen kann.
2Veräußert er den Bestandteil des Eisenbahnsystems, sind die Unterlagen nach Satz 1 spätestens bei dessen Übergabe mit auszuhändigen.
3Satz 1 gilt entsprechend für den Erwerber.
2Veräußert er den Bestandteil des Eisenbahnsystems, sind die Unterlagen nach Satz 1 spätestens bei dessen Übergabe mit auszuhändigen.
3Satz 1 gilt entsprechend für den Erwerber.
(2) 1Wer
Änderungsarbeiten an einem Bestandteil des Eisenbahnsystems oder einem Teil
davon durchführt, die nicht genehmigungspflichtig sind, hat über die Änderungen
Aufzeichnungen zu führen.
2Die Aufzeichnungen umfassen insbesondere Nachweise, dass die Änderungen die grundlegenden Anforderungen sowie die technische Kompatibilität und die sichere Integration erfüllen.
3Für die Aufzeichnungen gilt Absatz 1 entsprechend.
2Die Aufzeichnungen umfassen insbesondere Nachweise, dass die Änderungen die grundlegenden Anforderungen sowie die technische Kompatibilität und die sichere Integration erfüllen.
3Für die Aufzeichnungen gilt Absatz 1 entsprechend.
Geändert durch Art. 2 V v. 17.6.2020 I 1298
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026