Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung – EIGV

§ 17 Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität nicht anzuwenden sind anchor

¹Sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität nicht anzuwenden sind, ist die Inbetriebnahmegenehmigung zu erteilen, wenn die folgenden Vorschriften entsprechend erfüllt sind:

1.: für strukturelle Teilsysteme: ¹§ 16 Absatz 1 Satz 2 und 3 Nummer 1 Buchstabe b, Nummer 2 bis 7 und Satz 4 sowie Absatz 3 und 4,
2.: für die übrige Eisenbahninfrastruktur: ¹§ 16 Absatz 1 Satz 2 und 3 Nummer 2 bis 7 sowie Absatz 3 und 4.

Geändert durch Art. 2 V v. 17.6.2020 I 1298

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026