930:
>
>
Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung – EIGV
(1) Wird eine Genehmigung für das Inverkehrbringen
widerrufen, darf das entsprechende Fahrzeug nicht mehr eingesetzt werden und
sein Verwendungsgebiet darf nicht erweitert werden.
(2) 1Wird eine
Fahrzeugtypgenehmigung widerrufen, dürfen Fahrzeuge, die auf den genehmigten
Fahrzeugtyp aufbauen, nicht in den Verkehr gebracht werden.
2Falls sie in den Verkehr gebracht worden sind, sind sie durch die entsprechenden Halter von Eisenbahnfahrzeugen aus dem Verkehr zu nehmen.
2Falls sie in den Verkehr gebracht worden sind, sind sie durch die entsprechenden Halter von Eisenbahnfahrzeugen aus dem Verkehr zu nehmen.
(3) 1Das
Eisenbahn-Bundesamt stellt sicher, dass alle, die Fahrzeuge des vom Widerruf
betroffenen Fahrzeugs oder Fahrzeugtyps einsetzen, von dem Widerruf
unterrichtet werden, soweit sie dem Eisenbahn-Bundesamt bekannt sind.
2Die unterrichteten Eisenbahnen haben zu prüfen, ob ihre Fahrzeuge ebenfalls die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen.
2Die unterrichteten Eisenbahnen haben zu prüfen, ob ihre Fahrzeuge ebenfalls die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen.
Geändert durch Art. 2 V v. 17.6.2020 I 1298
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026