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Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung – DiGAV
(1) 1Das
Bundesministerium für Gesundheit kann Mitglieder der Schiedsstelle und ihre
Stellvertreter auf Antrag einer Vertragspartei aus wichtigem Grund
abberufen.
2Die beteiligten Verbände sind vorher zu hören.
2Die beteiligten Verbände sind vorher zu hören.
(2) Legen die Mitglieder der Schiedsstelle ihr Amt
nieder, haben sie dies den für die Benennung zuständigen Verbänden oder
Vertragsparteien, dem Vorsitzenden der Schiedsstelle sowie dem
Bundesministerium für Gesundheit zu erklären.
(3) Für die Bestellung von Mitgliedern der
Schiedsstelle und ihren Stellvertretern in der Nachfolge von während einer
Amtsperiode Ausgeschiedenen gilt § 134
Absatz 3 Satz
4 und 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 27.1.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026