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Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung – DiGAV
(1) 1Die Amtsdauer der
Mitglieder der Schiedsstelle beträgt vier Jahre.
2Die Amtsdauer der während einer Amtsperiode neu bestellten Mitglieder der Schiedsstelle endet mit dem Ablauf dieser Amtsperiode.
2Die Amtsdauer der während einer Amtsperiode neu bestellten Mitglieder der Schiedsstelle endet mit dem Ablauf dieser Amtsperiode.
(2) Abweichend von Absatz 1 endet die Amtsdauer der nach
§ 134 Absatz 3 Satz
2 des Fünften Buches
Sozialgesetzbuch von den Krankenkassen und den Herstellern
digitaler Gesundheitsanwendungen benannten Mitglieder der Schiedsstelle mit
Wirksamwerden des Schiedsspruchs.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 27.1.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026