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Windenergie-auf-See-Gesetz – WindSeeG
(1) 1Ist die
Durchführung eines Erörterungstermins oder sonstigen Beteiligungstermins
angeordnet, genügt die Durchführung einer Online-Konsultation.
2Für die Online-Konsultation werden den zur Teilnahme Berechtigten die sonst im Termin zu behandelnden Informationen zugänglich gemacht.
3Ihnen ist innerhalb einer vorher bekannt zu machenden angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich schriftlich oder elektronisch dazu zu äußern.
2Für die Online-Konsultation werden den zur Teilnahme Berechtigten die sonst im Termin zu behandelnden Informationen zugänglich gemacht.
3Ihnen ist innerhalb einer vorher bekannt zu machenden angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich schriftlich oder elektronisch dazu zu äußern.
(2) 1Die
Online-Konsultation nach Absatz
1 kann mit Einverständnis der zur Teilnahme Berechtigten
durch eine Telefon- oder Videokonferenz ersetzt werden.
2Absatz 1 Satz 2 ist in diesem Fall entsprechend anzuwenden.
3Über die Telefon- oder Videokonferenz ist ein Protokoll zu führen.
2Absatz 1 Satz 2 ist in diesem Fall entsprechend anzuwenden.
3Über die Telefon- oder Videokonferenz ist ein Protokoll zu führen.
(3) 1Die zur Teilnahme
an einem in Absatz
1 genannten Termin Berechtigten sind von der Art der
Durchführung des Termins zu benachrichtigen.
2§ 73 Absatz 6 Satz 2 bis 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist entsprechend anzuwenden.
2§ 73 Absatz 6 Satz 2 bis 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist entsprechend anzuwenden.
Zuletzt geändert durch Art. 6 G v. 29.3.2026 I Nr.
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Zur Umsetzung der BVerfGE v. 30.6.2020 I 1993 - 1
BvR 1679/17 wurde § 10a dieses G durch Art. 1 Nr. 10 G v. 3.12.2020 I 2682 mWv
10.12.2020 eingeführt (vgl. BT-Drucksache 19/24039).
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026