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Kohlendioxid-Speicherung-und-Transport-Gesetz – KSpTG
(1)
§ 11 Absatz 1 und 2, die §§ 14, 15, 19
Satz 4, § 20 Absatz 1 Satz 2 sowie
§ 30 Absatz 1
Nummer 3 finden für Forschungsspeicher
und die Untersuchung des Untergrundes auf seine Eignung zur Errichtung von
Forschungsspeichern keine Anwendung.
(2) 1Bei der Anwendung
von
§ 7 Absatz 3,
§ 19 Satz 3,
§ 21 Absatz
1, § 23
Absatz 1 Nummer 2, § 28 Absatz 4 Satz
3 und §
31 sowie beim Erlass von Rechtsverordnungen nach den
§§
25, 26, 32 und 33 sind die Belange der Forschung zu
berücksichtigen.
2§ 17 Absatz 5 gilt mit der Maßgabe, dass der Betreiber auch dann verpflichtet ist, den Forschungsspeicher stillzulegen, wenn die Arbeiten zum genehmigten Zweck der Forschung abgeschlossen sind; die Forschungsergebnisse sind der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe und dem Umweltbundesamt zur Verfügung zu stellen.
2§ 17 Absatz 5 gilt mit der Maßgabe, dass der Betreiber auch dann verpflichtet ist, den Forschungsspeicher stillzulegen, wenn die Arbeiten zum genehmigten Zweck der Forschung abgeschlossen sind; die Forschungsergebnisse sind der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe und dem Umweltbundesamt zur Verfügung zu stellen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 25.11.2025 I
Nr. 282
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026