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Umsatzsteuergesetz – UStG
(1) Der Umsatz wird bei der Einfuhr (§ 1 Abs. 1 Nr.
4) nach dem Wert des eingeführten
Gegenstands nach den jeweiligen Vorschriften über den Zollwert
bemessen.
(2) 1Ist ein Gegenstand
ausgeführt, in einem Drittlandsgebiet für Rechnung des Ausführers veredelt und
von diesem oder für ihn wieder eingeführt worden, so wird abweichend von
Absatz
1 der Umsatz bei der Einfuhr nach dem für die Veredelung
zu zahlenden Entgelt oder, falls ein solches Entgelt nicht gezahlt wird, nach
der durch die Veredelung eingetretenen Wertsteigerung bemessen.
2Das gilt auch, wenn die Veredelung in einer Ausbesserung besteht und an Stelle eines ausgebesserten Gegenstands ein Gegenstand eingeführt wird, der ihm nach Menge und Beschaffenheit nachweislich entspricht.
3Ist der eingeführte Gegenstand vor der Einfuhr geliefert worden und hat diese Lieferung nicht der Umsatzsteuer unterlegen, so gilt Absatz 1.
2Das gilt auch, wenn die Veredelung in einer Ausbesserung besteht und an Stelle eines ausgebesserten Gegenstands ein Gegenstand eingeführt wird, der ihm nach Menge und Beschaffenheit nachweislich entspricht.
3Ist der eingeführte Gegenstand vor der Einfuhr geliefert worden und hat diese Lieferung nicht der Umsatzsteuer unterlegen, so gilt Absatz 1.
(3) 1Dem Betrag nach
Absatz 1 oder 2 sind hinzuzurechnen, soweit sie darin
nicht enthalten sind:
- 1.
-
die im Ausland für den eingeführten Gegenstand geschuldeten Beträge an Einfuhrabgaben, Steuern und sonstigen Abgaben;
- 2.
-
die auf Grund der Einfuhr im Zeitpunkt des Entstehens der Einfuhrumsatzsteuer auf den Gegenstand entfallenden Beträge an Einfuhrabgaben und an Verbrauchsteuern außer der Einfuhrumsatzsteuer, soweit die Steuern unbedingt entstanden sind;
- 3.
-
die auf den Gegenstand entfallenden Kosten für die Vermittlung der Lieferung und die Kosten der Beförderung sowie für andere sonstige Leistungen bis zum ersten Bestimmungsort im Gemeinschaftsgebiet;
- 4.
-
die in Nummer 3 bezeichneten Kosten bis zu einem weiteren Bestimmungsort im Gemeinschaftsgebiet, sofern dieser im Zeitpunkt des Entstehens der Einfuhrumsatzsteuer bereits feststeht.
(4) Zur Bemessungsgrundlage gehören nicht
Preisermäßigungen und Vergütungen, die sich auf den eingeführten Gegenstand
beziehen und die im Zeitpunkt des Entstehens der Einfuhrumsatzsteuer
feststehen.
(5) Für die Umrechnung von Werten in fremder Währung
gelten die entsprechenden Vorschriften über den Zollwert der Waren, die in
Rechtsakten des Rates der Europäischen Union oder der Europäischen Kommission
festgelegt sind.
Neugefasst durch Bek. v. 21.2.2005 I 386;
zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 29.6.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026